Botschaft für den Weltgesundheitstag: Hygiene in Deutschland wird verbessert

Die Opposition unterstützt prinzipiell Bemühungen der Bundesregierung zur Verbesserung der Hygiene. Anlässlich des Weltgesundheitstages am Donnerstag, dem 7. April, sagt daher der Bundestagsabgeordnete Jens Ackermann aus der Börde:

„Der Weltgesundheitstag soll die Gesundheit der Menschen in den Blickpunkt rücken. Auf einem Politikfeld, wo sonst viele unterschiedlicher Meinung sind, bin ich sehr froh, dass jetzt über Parteigrenzen hinweg unsere Bemühungen zur Verbesserung der Hygiene in medizinischen Einrichtungen positiv bewertet werden. Denn: Die Opposition im Deutschen Bundestag begrüßt im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages prinzipiell die gesteckten Ziele des Regierungsentwurfs für ein neues Hygienegesetz.

Ich bin froh, dass wir hier auf breiten Konsens bauen können. Schließlich ist es im Interesse aller Menschen, die Hygienestandards in Deutschland besser zu machen und Patienten zu schützen. Sicher gibt es noch einige Stellschrauben, wo noch Verbesserungen erzielt werden können. Ich bin aber sicher, dass wir am Ende gemeinsam ein gutes Gesetz auf den Weg bringen werden.

Heute, am 6. April 2011, hat der Ausschuss für Gesundheit beschlossen, eine öffentliche Anhörung zum Hygienegesetz durchzuführen. Dann haben auch Fachleute und Experten die Gelegenheit, unsere Ideen zu bewerten. Die Anhörung unterstützt die Bundesregierung so auf ihrem Weg, die Hygiene in Deutschland im Sinne der Patienten nachhaltig zu verbessern. Der Termin ist voraussichtlich der 9. Mai 2011.“

Gemeinsam mit seinem Kollegen Lars Lindemann (auch FDP) hat Jens Ackermann des Gesetzgebungsprozess zur Verbesserung der Hygiene in medizinischen Einrichtungen angestoßen.

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