Genderbudgeting

Was im Kino die Fortsetzung ist im Landtag der Widergänger, allerdings kommen dort nur die Anträge wieder auf die Tagesordnung, die nicht erfolgreich waren. Dazu gehört der Antrag, den Landeshaushalt um eine Darstellung zu ergänzen, die die unterschiedliche Betroffenheit der beiden Geschlechter darstellt.

Lydia HüskensAlso etwa die Frage, wenn Sportförderung stattfindet, wieviel Männer bzw. Frauen davon prozentual profitieren. Ansätze dazu gab es immer wieder, sie scheiterten aber in der Praxis genauso wie der Versuch, Familienfreundlichkeit oder andere ressortübergreifende Themen haushälterisch abzubilden und dann auch nachzusteuern. Natürlich scheiterte es nie am politischen Wollen, schließlich geht schon unsere Verfassung von Gleichberechtigung aus, sondern immer an der konkreten Umsetzung. Nun versuchen also die Grünen ihr Glück mit einem entsprechenden Antrag. Er wird sicher ebenso wohlwollend und ohne Konsequenzen behandelt wie all seine Vorgänger.

Hinzu kommt, dass das Top-down Verfahren bei der Haushaltsaufstellung und die Ansätze der Budgetierung die Ressortegoismen steigern werden und es allen quer zum Ressortprinzip verlaufenden Themen schwer machen werden.

Gut, dass man darüber einmal mehr geredet hat.

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