Faber (FDP): Landesregierung schafft Kultursenat ab – Eingeständnis des Scheiterns

Die Koalitionsfraktionen beschließen die Abschaffung des Kultursenats, dazu der kulturpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt Marcus Faber, mit Bezug auf die Begründung der Drucksache: „Mit dem Beschluss der Abschaffung des Kultursenats verliert die Landesregierung das Feigenblatt in der Kulturpolitik.“

In der Begründung der entsprechenden Drucksache 1261 heißt es: „Bisherige Aufgaben des Kultursenats erfüllt inzwischen der Kulturkonvent.“

Faber weiter: „Wenn die Landesregierung sinnfrei mit Namen und Besetzungen rotiert um Aktivität zu suggerieren, dabei aber zugleich den Kulturkonvent in seinen ersten Sitzungen demontiert hat, zeigt sie, dass die Kultur bei ihr keinen Stellenwert hat.“

Der stellv. Landesvorsitzende der FDP betont abschließend, dass die FDP sich auch zukünftig gegenüber der Regierung für eine nachhaltige Kulturpolitik einsetzen werde.