Kathrin Tarricone: Liberale werben für regionales Einkaufen

tarricone14Der FDP –Ortsverband Mansfelder Land präsentierte am 13.12.2014 bei „Advent in Luthers Höfen“ in der Lutherstadt Eisleben Produkte regionaler Unternehmen. Unter dem Motto „Aus der Region – Für die Region“ wurde wirkungsvoll Werbung für regionales Einkaufen gemacht.

Wir trafen auf viele interessierte Bürger, konnten gute Gespräche führen und mit den überaus leckeren Produkten überzeugen. Brot der Bäckerei Morgenstern wurde wahlweise mit Gänsefett oder Schmalz von Bunten Bentheimer Schweinen, die auf dem Hofgut Weizel in Thondorf glücklich waren, Harzer Käse des Traditionsbetriebes Käserei Becker aus Quenstedt oder Bisonwurst aus dem Wildpark Nordmann in Stangerode belegt oder bestrichen. Vor allem die Bisonwurst fand rasanten Absatz.

Zu trinken gab es u. a. Gojitee von einer Plantage in Siebigerode. Alle Unternehmen haben Ihren Sitz und ihre Produktionsstätte im Landkreis Mansfeld-Südharz.

Wir sind gespannt, ob sich der Erfolg am 19.12.2014 bei „Advent in den Kupferhöfen“ in Hettstedt wiederholen lässt. Dort sind wir mit demselben Sortiment wieder beteiligt. Der Erlös des Verkaufes kommt Kindern des Kinderschutzbundes zugute.

Kontakt:
Kathrin Tarricone, Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Mansfelder Land

Weitere Infos unter
www.fdp-mansfelder-land.de

Dr Lydia Hüskens: Kein Schulfrieden in Sachsen-Anhalt

hueskens14Erstmals sind im Bildungsausschuss des Landtages Schulentwicklungsplanung und STARK III-Förderung in einem engen Kontext eines Tagesordnungspunktes behandelt worden. Allerdings ohne Aussicht auf einen Kompromiss im Sinne des Konsens-papiers der Bildungspolitiker und des Kultusministers. Es zeigte sich auch in der Ausschussberatung: „Kultusminister Dorgerloh startete wie ein Tiger, doch seine eigene Fraktion machte ihn durch die Ablehnung des Kompromisspapiers zum Bettvorleger“, so Dr. Lydia Hüskens, stv. FDP-Landesvorsitzende. Die SPD nutze den Bildungsausschuss als „Endlagerstätte“ für vernünftige bildungspolitische Ideen. Dazu passe auch, dass die beiden Petitionen des Aktionsbündnisses Grundschulen vor Ort, die die aktuelle Diskussion um die Schulentwicklung positiv beeinflusst haben, bisher nicht beschieden wurden. Die CDU könne ihren Koalitionspartner nicht auf den Weg der bildungspolitischen Vernunft zurückführen – das sei der Eindruck des gestrigen Tages. Es bleibt auch nach der angekündigten Novellierung der Schulentwicklungsplanung dabei, dass die Landesregierung

– entgegen der Wahlversprechen der Koalitionsparteien ein Schulschließungsprogramm durchzieht, das dem ländlichen Raum mittel- und langfristig großen Schaden zufügen wird
– Schulen 1. und 2. Ordnung schafft, nämlich die, die STARK III-fähig sind (100 Schüler plus X), und die, die nicht Stark III-fähig sind (bis 99 Schüler) – letzteren droht ein Sterben auf Raten
– an einem langfristigen, eine oder mehrere Legislaturperioden überdauernden Schulfrieden, wie er in anderen Bundesländern möglich ist und auch vom AWSA-Gutachten empfohlen wurde, nicht interessiert ist.

Download AWSA-Gutachten: „Zukunftsfähige Schullandschaft Sachsen-Anhalt: Leistungsstark, kreativ und vielfältig auch in der Fläche“, 15.5.2014

Kontakt:

FDP Sachsen-Anhalt
Landesgeschäftsstelle
W.-Rathenau-Str. 33b
39106 Magdeburg

Ausschluss der Bundeswehr aus den Schulen ist kontraproduktiv

hueskens14Als ausgesprochen irritierend bezeichnete Dr. Lydia Hüskens den von Minister Dorgerloh angekündigten neuen Umgang mit der Bundeswehr an den Schulen Sachsen-Anhalts. „Es macht den Eindruck, als ob sich der Minister schon einmal vor den LINKEN verbeugt, denn ansonsten macht die neue Regelung, die Bundeswehr aus Schulen weitestgehend zu verbannen, keinen Sinn.

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, sie entscheidet nicht selber über ihre Einsätze. Einsätze der Bundeswehr werden demokratisch legitimiert und in die meisten Auslandseinsätze wurde die Bundeswehr von Regierungen mit SPD-Beteiligung gesendet.“ so Hüskens.

Die Aussagen, die die Jugendoffiziere der Bundeswehr vor den Schülerklassen treffen, in einen gesellschaftlichen Kontext einzuordnen, ist Aufgabe der Lehrer, die dieser verantwortungsvoll nachkommen. Die Jugendoffiziere sind ein Akteur von vielen im Rahmen der Berufsorientierung. „Dass Dorgerloh seinen Lehrern einen verantwortungsvollen Umgang nicht zutraut, überrascht mich und zeigt einmal mehr, wie wenig Einblick der Minister in den Schulalltag hat“, so Hüskens.

Die Lehrer lassen im Umgang mit Experten im Unterricht in der Regel Kontroversität zu, ja fördern die kritische Auseinandersetzung und sind zudem dem Überwältigungsverbot verpflichtet. Auch jede Lehrkraft „von außen“ darf heute Schülerinnen und Schülern nicht ihre Meinung aufzwingen, sondern soll sie in die Lage versetzen, sich mit Hilfe des Unterrichts eine eigene Meinung bilden zu können. Diese Zielsetzung sorgt dafür, dass aus Schülerinnen und Schülern mündige Bürger werden. Aber das scheint in Sachsen-Anhalt nicht mehr gewollt zu sein.

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Liberale Mittelstandsinitiative wählt neuen Vorstand

Vorstand LIMMitgliederversammlung in Bernburg / Ralf König neuer Vorsitzender

Bernburg. Die Liberale Initiative Mittelstand (LIM) in Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 8. Dezember 2014 in Bernburg einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist der Ahlsdorfer psych. Berater & Mental Coach Ralf König. Er hat das Amt vom ehemaligen wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Uwe Schrader übernommen, der dem neu gewählten Vorstand als Stellvertreter angehört.

Schatzmeister des FDP-nahen Wirtschaftsverbandes ist der Magdeburger Bauunternehmer Allard von Arnim, zum Schriftführer wählten die ca. 20 anwesenden Mitglieder den Hallenser Studenten und Neuunternehmer Karsten Gröger. Frank Sitta (Geschäftsführer), Wolf Albrecht (Ruheständler) und Ingo Bodtke (Versicherungskaufmann) komplettieren das Vorstandsteam als Beisitzer.
Wirtschaftsminister a.D. Dr. Horst Rehberger, ebenfalls Mitglied der Liberalen Initiative Mittelstand und Ehrenvorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt, gratulierte den Gewählten und wünschte ihnen für die kommenden Aufgaben viel Erfolg.
Ralf König erklärte nach seiner Wahl: „Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und nehme die Herausforderung gerne an. Es ist an der Zeit, dass Unternehmertum, Risikobereitschaft und das Bild vom ehrbaren Kaufmann wieder verstärkt in den Blick von Politik und Gesellschaft gerückt werden. Daran möchte ich in Zukunft gemeinsam mit meinem neuen Team arbeiten.“

FDP Weihnachtsfeier in Schernebeck

WeihnachtsfeierAm Dienstag begingen knapp 30 Liberale ihre Weihnachtsfeier im Schernebecker Forsthaus der Familie von Engelbrechten-Ilow. Zu Gast bei der vierten Auflage der Veranstaltung waren der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag von Niedersachsen Christian Dürr, die Kandidaten um den Landesvorsitz der FDP Sachsen-Anhalt Allard von Arnim und Frank Sitta, sowie der ehemalige Landesfinanzminister Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué.

„Der Abend stand im Spannungsfeld um die besorgniserregenden Skandale der CDU Stendal und den hoffnungsvollen neuen Schwung den die FDP im Kreis zuletzt aufnehmen konnte. Wir werden uns weiterhin für Aufklärung und die Beendigung der Vetternwirtschaft durch die CDU einsetzen.
Herr Dürr konnte uns optimistisch stimmen, dass die FDP auch überörtlich bald wieder besser überzeugen kann. Mit Mautobahn und Frauenquote gibt uns die große Koalition die Vorlagen dazu.“, so FDP Kreis-Chef Dr. Marcus Faber.

Die Stendaler Liberalen konnten in diesem Jahr einen Mitgliederzuwachs verzeichnen und zuletzt auch bei der Nachwahl zum Stendaler Stadtrat deutlich zulegen.

Foto: FDP Stendal; weitere Fotos auch auf Facebook unter „FDP Altmark

Verantwortlich und bei Rückfragen:
Dr. Marcus Faber
FDP Kreisvorsitzender
T: 0177 4739307
Brauhausstr. 73
39576 Stendal

Fragen und Antworten zu Schulschließungen und Schülerbeförderung, die mehr Aufmerksamkeit verdienen

hueskens14Zu den Anfragen von Abgeordneten, die mehr Aufmerksamkeit verdienen, gehört nach Meinung von Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Hoffmann (Die Linke) bzw. die Antwort der Landesregierung zu den Themen Schulschließungen und Schülerbeförderung.

Dieser ist zu entnehmen, dass sie über die Auswirkungen von insgesamt 31 Grund- und 12 Förderschulen (wenige bleiben vorläufig als Außenstellen bestehen) zum Schuljahr 2014/15 nichts weiß. Sie verweigert Angaben darüber, welche Auswirkungen dies auf die Anzahl der Schülerbeförderungen und deren Kosten hat, noch wie groß die Schuleinzugsgebiete sind oder welche Strecken Schüler zur Schule zurücklegen. Auch warum Schulen geschlossen werden, weiß man im Kultusministerium nicht so genau, nur auf die Verordnung des MK ist es nicht alleine zurückzuführen – da ist man sich sicher.

Nimmt man das Interview von Herr Dorgerloh aus der Volksstimme vom 3.12.2014 hinzu, in der er die Verwirrung über drei unterschiedliche Zahlen zu Lehrerstellen im Landeshaushalt mit einer vierten Zahl erklärt, dann verdichtet sich die Befürchtung: Auf einer soliden Datenbasis und einer fundierten Folgenabschätzung für die Schüler wie die betroffenen Kommunen und Kreise basieren die Pläne des Kultusministers nicht. Und auch der Fakt, dass es für den Steuerzahler am Ende völlig egal ist, ob er die Leistungen des Bundes, des Landes oder seiner Kommunen zahlt, scheint noch nicht präsent zu sein. Das ist schade für unser Land. Und es spricht dafür, dass der Minister den Anforderungen des Amtes nicht gewachsen ist.

Linktipp: Abgeordneter Frank Hoffmann (DIE LINKE):
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung –
Schülerbeförderung
Kleine Anfrage – KA 6/8555

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Blindflug im Personalbereich: So sind Unterrichtsausfälle vorprogrammiert

hueskens14Glaubt man den Beiträgen des Kultusministers und der Regierungskoalition in Landtagsdebatten, so fährt man in Sachen Personal am besten „auf Sicht“. „Doch wer die Mühen der Ebene scheut, der steuert nicht auf Sicht, sondern fliegt im Blindflug“, kommentiert Dr. Lydia Hüskens, stv. FDP-Landesvorsitzende die aktuellen Formelkompromisse von SPD und CDU zu den Lehrereinstellungen. „Das ist ein System von Aushilfen und reicht hinten und vorne nicht, um den Unterrichtsausfall wirksam zu bekämpfen. Und wer meint, die Personalsituation werde sich mit dem Schulschließungsprogramm der Landesregierung etwas entspannen, ist schief gewickelt.“

Die Landesregierung schade damit dem ländlichen Raum, schade auch den Zielen für die ländliche Entwicklung, die sie eigentlich mit der Europäischen Union verbindlich vereinbart habe. Es passe zum bildungspolitischen Blindflug, dass die für November 2014 angekündigte Novellierung der Schulentwicklungsverordnung immer noch nicht vorliege.

Eine belastbare Personalplanung im Kontext verantwortbarer Rahmenbedingungen für Schulstandorte vorzulegen und so regionale Bildungslandschaften vorzubereiten, scheitere am Kleinkrieg zwischen zwei SPD-Ressorts (Finanzen und Bildung) und der mangelhaften Koordination zwischen den Regierungspartnern. „So wird der Unterrichtsausfall kaum reduziert. So wird aus dem Blindflug schnell eine Bruchlandung, die das gefährdet, was nach dem Regierungswechsel 2002 aufgebaut und Sachsen-Anhalt im bundesweiten Vergleich wieder nach vorne gebracht hat“, so Hüskens abschließend.

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Kosten für die Schülerbeförderung explodieren! – Schulschließungen sind der falsche Weg! – Neue Konzepte gefragt!

hueskens14In einigen Landkreisen explodieren die Kosten für die Schülerbeförderung. Damit konnte man rechnen, aber Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die diesen Namen verdienen, hat die Landesregierung nicht vorgelegt, als sie die Schulentwicklungsplanungsverordnung (SEPl-VO 2014) präsentierte. Das kommentiert Dr. Lydia Hüskens, stv. FDP-Landesvorsitzende: „Das Land zwingt durch eine unsinnige Schulentwicklungsplanungsverordnung die Kommunen, Schulen zu schließen, vermeidet damit, Lehrer zu besolden, saniert sich damit auf Kosten der Landkreise und Kommunen.

Diese leiden doppelt: Denn sie müssen kurzfristig zusätzliche Kosten für die Schülerbeförderung tragen; sie verlieren langfristig an Attraktivität für die, die hier leben und die, die schon deshalb nicht kommen, weil die Basisbildungsstruktur fehlt.“ Da helfe es auch nicht, dass das Land nach den massiven Protesten auf die 2. „Eskalationsstufe“ der Schulentwicklungsplanung verzichte. Hüskens: „Jetzt sind endlich auch in Sachsen-Anhalt neue Konzepte gefragt! – In Sachsen hat man erst 2013 ein Schulschließungsmoratorium vereinbart, dann den Weg für die kleinen Schulen durch niedrigere Mindestschülerzahlen und jahrgangsübergreifende Beschulung erleichtert.

Jetzt sichern die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbarten 6.100 Lehrereinstellungen diesen Weg. In Sachsen-Anhalt erhöht man Mindestschülerzahlen für die Einschulklassen und die Grundschulen insgesamt. Das ist der falsche Weg. Die Versetzung für die Landesregierung 2016 ist deshalb akut gefährdet.“

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Dr. Marcus Faber: „CDU vergibt Chance zur Neuaufstellung“

faber14„Die CDU hat eine Chance zur Neuaufstellung vertan“ so Dr. Marcus Faber, der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP zur Wiederwahl des CDU Landesvorsitzenden Webel am Samstag.

„Nach all den Skandalen rund um die CDU, von Dessau, über Wolmirstedt, Mansfeld-Südharz und Stendal kann niemand mehr ernsthaft von Handlungen Einzelner sprechen. Die selbsternannte Sachsen-Anhalt Partei CDU scheint unser Land zunehmend als Beute zu betrachten. Als Landesvorsitzender sollte Thomas Webel dafür die Verantwortung übernehmen und den Mitgliedern seiner Partei, aber auch allen Bürgern ein klares Zeichen geben, dafür dass die CDU derartige Missstände nicht toleriert. Diese Chance hat er am Samstag leider vertan.“ so Faber abschließend.

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Dr. Marcus Faber, Stv. Landesvorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt
www.fdp-sdl.de

Der Berg kreißte…

hueskens14Von Anfang an auf verlorenem Posten stand Ministerin Kolb bei der Förderung der Gleichstellung in Sachsen-Anhalt. Demzufolge wurde das Landesprogramm für mehr Geschlechtergerechtigkeit eher pflichtschuldig erarbeitet und entsprechend inhaltsleer musste auch die halbstündige Rede von Ministerin Kolb zur Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu mehr Gleichstellung“ heute ausfallen. Vor allem die eigenen Zielvorgaben für die Landesverwaltung (u.a. 40% Frauen in Führungsfunktionen) werden zum Teil erheblich verfehlt und konterkarieren den Anspruch der Ministerin, die Landesregierung sehe die Gleichstellung von Männern und Frauen als ein „zentrales Politikfeld“ an.

„Dass das Land es offensichtlich nicht schafft, den eigenen Ansprüchen gerecht zu werden, lässt natürlich erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Ziele aufkommen“, so Lydia Hüskens, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Vorsitzende. „Wenn die Landesregierung bzw. die große Koalition im Bund und im Land Sachsen-Anhalt an Ihrer Forderung nach einer Quote auch in Richtung der Wirtschaft festhalten, zwingen sie sich selber, ihrer Vorbildfunktion gerecht zu werden – die Zeit läuft“, so Hüskens abschließend mit Hinweis auf das absehbare Ende der Legislatur in Sachsen-Anhalt.

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