Sitta: Verzerrte Zwischenbilanz der Kenia-Koalition

„Ein langes Jahr Kenia mit mehr Tiefen als Höhen liegt hinter uns. Das einzige was Herr Haselhoff zum desolaten Zustand seiner Regierung vorbringt, ist das Bild einer gemütlichen Camping-Runde am Lagerfeuer. Alle wissen jedoch, die Reserven sind bald verbraucht und das Feuer erlischt in Kürze“, resümiert Frank Sitta, Landesvorsitzender der Freien Demokraten.

Uns als Freie Demokraten interessiert die Frage: Was genau hat die Kenia Regierung eigentlich genau vorangetrieben?

Was wir aktuell wissen:

  • Die Kenia Koalition gibt es nach einem Jahr noch.
  • Claudia Dalbert verkündete nach einem Jahr Kenia, man sei noch immer dabei sich zusammenzuraufen. Man hat allerdings eher den Eindruck, es geht darum, miteinander zu raufen.
  • Gemeinsame inhaltliche Projekte sind Mangelware.
  • Einen konkreten Kurs, gar eine Vision gibt es nicht.
  • Das Trio „bekämpft“ die Politik die sie seit über zehn Jahren zuvor verfolgt hat: Einsparungen bei Lehrern, Polizei und sonstiger Verwaltung.
  • Rekordhaushalt: Es wird so viel Geld wie noch nie in Sachsen-Anhalt ausgegeben.
  • Affären bei CDU (Güssau) und SPD (Felgner).

Was wir nicht wissen:

  • Wie tragfähig wird diese Regierung noch sein, wenn die 160 Millionen plus x im Landeshaushalt gesucht werden müssen, denen aktuell noch keine Einnahmen gegenüberstehen.
  • Was tut die Koalition generell dafür, um die Einnahmenseite zu verbessern?
  • Wie sieht die Zukunftsvision für unser Land aus? Bleibt Sachsen-Anhalt dauerhaft im Camping-Modus oder ist auf absehbare Zeit auch mal mehr drin?

Was Sachsen-Anhalt jetzt voran brächte, wäre eine konsequente Haushaltspolitik und die Besinnung auf die Kernthemen Wirtschaft, Bildung und die Verbesserung der Zukunftsfähigkeit des Landes.