Bundeswehr und US-Streitkräfte sorgen im Baltikum gemeinsam für Sicherheit

Zur Truppenverlegung von US-Streitkräften durch Sachsen-Anhalt, im Rahmen der Operation ATLANTIC RESOLVE, erklärt der liberale Verteidigungspolitiker Dr. Marcus Faber: „Dass die Kameraden der Clausewitz-Kaserne des Bundeswehrstandortes Burg unsere Verbündeten wieder unterstützen, freut mich sehr. Burg als Logistikstandort, ist ohne weiteres in der Lage für die Unterbringung und Versorgung der amerikanischen Soldaten, sowie Ihrem Gerät, zu sorgen.“

Die NATO hatte als Reaktion auf die russische Annexion der Krim 2014 zur Abschreckung die Verlegung von Truppen in die baltischen Staaten und Polen beschlossen. Ziel der Operation ATLANTIC RESOLVE ist es, die Einsatzbereitschaft der Nato-Truppen sicherzustellen und so dauerhaft Frieden und Stabilität in Europa zu sichern. Im Rahmen der Truppenverlegung der US-Truppen in die baltischen Staaten und nach Polen werden bis zum 19. Oktober 2019 rund 440 Soldaten und 200 Fahrzeuge in der Garnisonsstadt Burg Halt machen.

„Das Engagement der US-Truppen ist eine militärische, wie auch diplomatische Botschaft: in Zeiten einer angespannten internationalen Situation, ist die Sicherheit Europas eine transatlantische Aufgabe, die auch wir in Sachsen-Anhalt, mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln, unterstützen müssen, “ so der FDP-Bundestagsabgeordnete Faber.

Hintergrund: Die Bundeswehr unterstützt im Rahmen des sogenannten Host Nation Support (HNS) alliierte oder befreundete Streitkräfte im eigenen Land. Ziel des Host Nation Support ist es, verbündete und befreundete Streitkräfte bei ihren Einsätzen, Übungen oder Vorhaben während ihres Aufenthaltes in Deutschland bestmöglich zu unterstützen. Sämtliche im Rahmen des Host Nation Support erbrachten Leistungen sind von den Gastnationen zu beantragen und zu bezahlen

Hüskens: Wir brauchen Investitionen in Sicherheitsmaßnahmen und Demokratiebildung

„Die polizeilichen Maßnahmen, die Innenminister Stahlknecht heute der Presse vorgestellt hat, müssen dringend um Projekte der politischen Bildung ergänzt werden, vor allem wenn der Bund bei seiner Strategie der Reduzierung öffentlicher Förderung für solche Maßnahmen bleibt,“ fordert Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt.

Polizei könne letztendlich nur die Kriminalität bekämpfen. Gerade bei Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen von Hasskriminalität müsse das gesellschaftliche Handeln aber deutlich früher ansetzen, wenn schreckliche Taten wie in Halle verhindert werden sollen.

„Hier sind neben dem Ministerium des Inneren auch die für Soziales, Justiz und Bildung zuständigen Ressorts gefragt, um mehr Angebote für Demokratiebildung und gegen Hass und Verrohung in der Gesellschaft zu schaffen,“ so Hüskens. Es gelte denen im Parlament und im gesellschaftlichen Diskurs energischer entgegenzutreten, die ihr politisches Programm auf gesellschaftlicher Spaltung aufbauten. „Hier können wir alle besser werden“, so Hüskens abschließend.

Frank Sitta: Wir trauern um die Opfer des gestrigen Attentats

Der grauenhafte gestrige Mittwoch in Halle und Wiedersdorf lässt mich, meine Heimatstadt und ich denke uns Sachsen-Anhalter insgesamt fassungslos zurück. Die Freien Demokraten trauern mit den Angehörigen um die Opfer dieser irrsinnigen Tat. Wir wünschen den Verletzten eine schnelle und vollständige Genesung. Unsere Gedanken sind bei unseren Mitbürgern und den Besuchern unserer Stadt Halle, die sich in der Synagoge zu ihrem höchsten religiösen Fest versammelt hatten. Sie mussten bange Minuten erleben, in Todesangst und in trotziger Entschlossenheit, sich dem Attentäter entgegen zu stellen. Ich war und bin sehr stolz, dass es in unserer Mitte wieder jüdisches Gemeindeleben gibt. Dafür muss es bei uns immer Platz geben, während wir dem Antisemitismus – egal in welcher Form er daherkommt – keinen Fußbreit überlassen sollten. Trotz der Verzweiflung am Tag nach so einem abscheulichen Verbrechen, bin ich mir sicher, dass Jom Kippur auch nächstes Jahr in unserer Stadt gefeiert wird. Denen, die vom Attentäter gezwungen wurden, Zeugen seiner Taten zu werden, wünsche ich, dass sie ihre Erfahrungen verarbeiten können. Nicht zuletzt bedanke ich mich bei unseren Polizistinnen und Polizisten, sowie bei unseren Rettungskräften, die auch unter einer immer möglichen Gefahr für das eigene Leben, mit ihrem Einsatz noch Schlimmeres verhindern konnten. Ihnen allen, ihren Familien und Freunden wünschen wir die Kraft, in dieser schwierigen Zeit einander beizustehen.

Beschluss: Aktionspapier Wald

In Untersetzung des Waldaktionsplanes der Bundes-FDP fordern die Freien Demokraten einen Maßnahmenkatalog für Sachsen-Anhalt, der die bisherigen Maßnahmen etwa aus dem Leitbild Wald 2014 prüft, bündelt und weiterentwickelt. Dabei gehen wir davon aus, dass es

  1. wichtig ist, grundsätzlich in Waldgebiete zu unterscheiden, die ohne Nutzfunktion sind, also wie der Urwald in der Kernzone des Nationalpark Harz ausschließlich naturschutzfachlichen Gesichtspunkten unterliegt und in solche, die der Waldwirtschaft dienen.Flächen, die dem Naturschutz dienen, wie im Kerngebiet des Nationalparks, sollen der natürlichen Sukzession unterliegen.Von Waldgebieten, die ausschließlich Schutz- und Erholungsfunktionen erfüllen (z.B. die Kernzone des Nationalparks Harz) dürfen keine Gefahren für andere Waldgebiete ausgehen. Die stattfindenden Prozesse müssen bestmöglich erklärt werden, um negative Auswirkungen auf die umsatzstarke Tourismusbranche zu verhindern.
  1. Bewirtschaftete Flächen erfordern Maßnahmen, die auf die Anpassung an ein zukünftiges Klima ausgerichtet sind. Das heißt z. Bsp.:A) Eine stärkere Mischung von heimischen Baumarten etwa durch die Unterpflanzung von fehlenden Baumarten. Dabei Nutzung der genetischen Variation durch Berücksichtigung von Baumarten die aus unterschiedlichen Regionen kommen, vor allem aus solchen, die für künftige Klimabedingungen gut angepasste Bäume erwarten lassen.

    B) Die Erhöhung der Waldstruktur (Ungleichaltrigkeit) und die Verkürzung der Umtriebszeit.

    C) Den Einsatz von Baumarten wie der Douglasie, die mit den Witterungsbedingungen besser fertig werden. Damit auch etwa die Douglasie eingesetzt werden kann, bedarf es dringend der Überarbeitung des sogenannten pnV (der potentiell natürlichen Vegetation). Nur so können zusätzliche Baumarten genutzt werden und Versuche mit resistenteren und genetisch modifizierte Varianten von Baumarten vorangetrieben werden, um Erkenntnisse zu gewinnen, die unsere Wälder resilienter machen.

Zudem muss die Landesregierung

  • sich zumindest für den Aufbau einer steuerfreien Risikoausgleichsrücklage für die Waldbauern einsetzen, auch um den Staatshaushalt zu entlasten;
  • das Ziel aufgeben, weitere Waldflächen sich selbst zu überlassen – vielmehr muss auch auf bereits stillgelegten Flächen eine restriktive Bewirtschaftung wieder ermöglicht werden, um ein Absterben des Waldes zu vermeiden;
  • eine Landes-Task-Force einrichten. Neben den Forstexperten aus den Ministerien des Landes und der sind die Waldbesitzer, Vertreter der Holzwirtschaft und Experten für Waldgesundheit, etwa aus Verbänden, daran zu beteiligen;
  • die Chancen der Digitalisierung bestmöglich nutzen. Aus allen derzeit schon verfügbaren Daten sind Prognosen für unterschiedliche Klimaszenarien zu erstellen und standortangepasste Waldumbau- und bewirtschaftungsempfehlungen zu entwickeln;
  • darüber hinaus notwendige Daten erheben und fortlaufend in die Modelle einarbeiten;
  • die Öffentlichkeit kontinuierlich über den Fortgang des Waldumbaus informieren.

Sicherheitsaspekte wie der Schutz vor Waldbränden aber auch vor übermässigem Verbiss und die Prüfung einer Ausweitung der Kalkung von Wäldern und Maßnahmen gegen Waldschädlinge sollten selbstverständlich sein. Ebenso sollte sich die Landesregierung dafür einsetzen, dass die Leistung des Waldes als CO2-Speicher über den Emissionshandel vergütet wird und der Wert des Waldes für den Klimaschutz den Waldbauern erstattet wird.

Hüskens: Schulsozialarbeit in kommunaler Verantwortung konzentrieren

“Die Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt muss endlich zur Ruhe kommen. Das wird nur gelingen, wenn die Leistung aus der Projektförderung herausgelöst und verstetigt wird“, so Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt.

Statt der parallelen Finanzierung über manche Landkreise und kreisfreie Städte einerseits und Land und EU andererseits, ist eine Konzentration der Zuständigkeit bei den Landkreisen sinnvoll. „Zukünftig sollten für die Schulsozialarbeit etwa 35 Millionen Euro zur Verfügung stehen, um sie endlich nachhaltig zu organisieren und zu finanzieren“, so Hüskens.

So verständlich es ist, dass das Land seine Mittel mit Geldern aus dem ESF aufstockt, so problematisch ist dies in der praktischen Umsetzung. Verträge bei den Trägern können nur befristet abgeschlossen werden und immer zum Ende der Projektlaufzeit droht der Verlust von qualifiziertem Personal.
Wenn Sachsen-Anhalt die Schulsozialarbeit langfristig will, wie es den Verlautbarungen der Regierung und Regierungsfraktionen zu entnehmen ist, dann müssen die Finanzmittel den Landkreisen auf Dauer, etwa über den Finanzausgleich, zur Verfügung gestellt werden.

Die Landkreise sind formal für Leistungen der sozialen Arbeit zuständig. Einige Landkreise finanzieren bereits jetzt entsprechende Leistungen aus dem kommunalen Haushalt. In manchen Kreisen wird sie über die Projektförderung des Landes durch Freie Träger realisiert. Zukünftig sollte die Finanzierung aus einer Hand über die Landkreise erfolgen. Das setzt voraus, dass das Land den Landkreisen die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellt.

Sitta: Alle gegen Alle beim Haushalt – den Wähler entscheiden lassen

Die FDP in Sachsen-Anhalt hat sich für Neuwahlen in Sachsen-Anhalt ausgesprochen. „Obwohl noch nicht einmal ein Entwurf des Landeshaushalts durch die Landesregierung beschlossen wurde, ziehen die Regierungsfraktionen schon die Notbremse. Hier kämpfen Alle gegen Alle. Das ist ein Offenbarungsakt. Die Koalition unter Ministerpräsident Reiner Haseloff ist nicht in der Lage eine Zukunftsvision für dieses Land zu entwickeln. Sie sollte sich dem Wähler stellen und den Weg für Neuwahlen frei machen“, erklärte Frank Sitta, Landesvorsitzender der FDP in Sachsen-Anhalt.

Es sei eine Zumutung, dass bei Rekordsteuereinnahmen sämtliche Rücklagen des Landes geplündert werden sollen. „Die Krönung ist aber die geplante Erhöhung der Grunderwerbsteuer. Wenn man das Land noch unattraktiver für junge Familien und Zuzüge aus anderen Bundesländern machen wolle, sei das der richtige Weg. Wenn nicht, gehört dieser Plan schnell in die Tonne“, so Sitta

Faber: Groko lässt Landwirte weiter im Stich – Vorlage zum leichteren Abschuss von Wölfen blockiert

„Eine im Mai gebilligte Vorlage zum leichteren Abschuss der Raubtiere ist bis dato immer noch nicht im Bundestag eingebracht worden. Viele Landwirte sind in ihrer Existenz bedroht, wenn der Wolf ihre Herdentiere reißt. Es besteht daher dringender Handlungsbedarf im SPD-geführten Umweltministerium“, so der Stendaler Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber.

Der Entwurf sieht vor, dass Wölfe künftig auch abgeschossen werden können, wenn sie ernste Schäden für Nutztierhalter verursachen. Bisher musste der betroffene Tierhalter in seiner Existenz bedroht sein, um eine Abschussgenehmigung zu erhalten.

„Wenn Schutzmaßnahmen gegen problematische Wölfe versagen, muss der Wolf zum Abschuss freigegeben werden. Die auf mittlerweile über 1.000 Tiere angestiegene Population wird zum Problem zwischen Mensch und Tier. Die Anzahl der Angriffe auf Nutztiere steigt gewaltig und ein Zögern lässt sich den Weidetierhaltern nicht mehr erklären. Der Entwurf muss daher schnellstmöglich ins parlamentarische Verfahren eingebracht werden“, so Faber abschließend.

Landkreise brauchen Luft zum Atmen

Anlässlich der Jahrestagung des Deutschen Landkreistages in Merseburg forderte die FDP in Sachsen-Anhalt die Landesregierung auf, den Landkreisen mehr Freiheiten und Eigenverantwortung zu ermöglichen. „Die Kreise brauchen endlich wieder Luft zum Atmen. Zu oft sind sie in einem starren Regelungsgeflecht gefangen. Wenn wir sie zu `Kraftzentren des ländlichen Raumes` machen wollen, müssen wir sie entlasten und gleichzeitig Kreativität zulassen“, erklärte Dr. Lydia Hüskens, stellv. Landesvorsitzende der FDP.

Die Situation der Landkreise in Sachsen-Anhalt sei höchst unterschiedlich. „Gerade wenn es um Probleme der Daseinsvorsorge geht, kommen beispielsweise der Saalekreis und der Landkreis Stendal aus verschiedenen Lagen auf ein Problem zu. Deshalb gibt es für Probleme oft keine pauschalen Lösungen. Vielmehr braucht es die Chance, im Rahmen von Modellprojekten und individuellen Lösungen Probleme kreativ anzugehen. Die Landesregierung sollte deshalb im Rahmen einer Entlastungsoffensive starre Regelungen und Bürokratie abbauen“ so Hüskens.

Zusätzlich forderte die Liberale Aufgaben, die auf die Landkreise übertragen werden, nur noch zeitlich zu befristen und regelmäßig zu überprüfen, ob die Kreise die Aufgaben noch wahrnehmen können.

„Zu oft wurden Aufgaben einfach von oben nach unten geschoben. Es muss regelmäßig überprüft werden, ob die Aufgabenübertragung noch zeitgemäß ist“, so Hüskens.

Hüskens: Meldeportal der AfD muss auch in Sachsen-Anhalt geschlossen werden

Nachdem der Datenschutzbeauftragte in Mecklenburg-Vorpommern zum Ergebnis gekommen ist, dass das dortige AfD-Meldeportal grundsätzlich rechtswidrig ist, fordert Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP auch in Sachsen-Anhalt zum Handeln auf.

„Wenn sich beim Gesetzgeber, beim Landesdatenschutzbeauftragten und den Gewerkschaften jeweils jeder auf den anderen verlässt, ist niemandem gedient“, so Dr. Lydia Hüskens zum Vorgang ‚AfD-Meldeportal‘.

„Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt stiftet mit Steuermitteln Unfrieden, indem sie Lehrer und Schüler gegeneinander auszuspielen versucht.“ Hüskens forderte zudem die AfD-Fraktion auf, das Portal schnellstmöglich zu schließen.

„Wenn es zutrifft, dass eine Klage erforderlich ist, wundert es mich allerdings auch, dass die GEW keines ihrer Mitglieder entsprechend begleitet.“ Warten auf juristische Schritte, wie gegenüber der Volksstimme geäußert, reiche nicht. Das zeigt ebenso wie der schleppende Gesetzgebungsprozess, dass dem Datenschutz in Sachsen-Anhalt aktuell eine eher untergeordnete Rolle zugeschrieben wird,“ so Hüskens. Bei allem Respekt vor dem Engagement des amtierenden Datenschutzbeauftragten, zeige dies auch, dass die mehrfach gescheiterte Wahl eines neuen Datenschutzbeauftragten ein Bärendienst der Kenia-Koalition für das Land ist, so Hüskens abschließend.

Scholz und Heil haben es mit Entlastung Sachsen-Anhalts bei DDR-Sonderrenten nicht eilig

Zur heutigen Debatte zum Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erklärt der hallesche Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt Frank Sitta, MdB:

„Union und SPD haben im Koalitionsvertrag versprochen, sie wollten eine ‚schrittweise‘ Erhöhung des Anteils des Bundes zur Begleichung der Ansprüche aus den Sonder- und Zusatzversorgungssystemen der ehemaligen DDR. Bisher ist wenig passiert und der Haushaltsentwurf der Bundesregierung hat noch einmal gezeigt, dass es Finanzminister Scholz und Sozialminister Heil mit einem ersten Schritt nicht allzu eilig haben. Da 60 Prozent dieser Ansprüche von den neuen Ländern zu tragen sind, sollte mit der erhofften deutlichen Entlastung für den nächsten sachsen-anhaltischen Haushalt eher nicht gerechnet werden.

Um die zahlreichen Risse in der Koalition in Magdeburg weiterhin notdürftig mit Steuergeld zu kitten, wird sich Schwarz-Rot-Grün also mit den nach wie vor prognostizierten Rekordeinnahmen begnügen müssen. Die reichten dafür freilich zuletzt schon nicht mehr aus. Diese unseriöse Haushaltpolitik muss nun jedenfalls schnellstens beendet werden.“