Aktuelles
Faber: Kulturkonvent = Thema verfehlt
Magdeburg. Zum Abschlussbericht des Kulturkonvents erklärt der stellv. Landesvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt Marcus Faber:
Liberale sagen Nein! Keine präventive Telekommunikationsüberwachung, keine heimliche Ausspähung privater PCs, keine Zwangstests für Minderheiten
Zur geplanten Änderung des „Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ meint der stellv. Landesvorsitzende und medienpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt, Marcus Faber:
Faber (FDP): Landesregierung schafft Kultursenat ab - Eingeständnis des Scheiterns
Die Koalitionsfraktionen beschließen die Abschaffung des Kultursenats, dazu der kulturpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt Marcus Faber, mit Bezug auf die Begründung der Drucksache: „Mit dem Beschluss der Abschaffung des Kultursenats verliert die Landesregierung das Feigenblatt in der Kulturpolitik.“
Faber (FDP): „Kulturpolitik muss verlässlich sein“ - auch für das Anhaltische Theater
Während der Kulturkonvent tagt, streicht die Landtagsmehrheit aus SPD und CDU dem Anhaltischen Theater Dessau kurzfristig das Budget zusammen. Die Dessauer antworten mit einem Protestcamp vor dem Kultusministerium. Der kulturpolitische Sprecher der FDP, Marcus Faber, meint dazu:
FDP mit Massenpetition gegen GEMA
Als „viel zu lasch“ bezeichnete der medienpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt, Marcus Faber, den gemeinsamen Antrag aller Landtagsfraktionen zur geplanten GEMA-Tarifreform.
Faber: Unkultur in der Kulturpolitik der Landesregierung
Zu den Plänen der Landesregierung den Kultursenat aufzulösen meint der kulturpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt, Marcus Faber:
FDP skeptisch gegenüber zentraler Schülerdatenbank
Die FDP Sachsen-Anhalt sieht die vom Kultusministerium geplante zentrale Schülerdatenbank für Sachsen-Anhalt skeptisch. Der kultur- und medienpolitische Sprecher Marcus Faber meint dazu:
Faber: Sammel-Wahn der SCHUFA geht zu weit
Der medienpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt, Marcus Faber, ist empört über die aktuellen Pläne der SCHUFA zur Verbesserung des Scoring.
FDP unterstützt Linke - Mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber
Im Vorgriff auf die Landtagsdebatte diese Woche unterstützt die FDP den Antrag der Linkspartei für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber, und mehr freie Netze.
Marcus Faber: Einführung des Straftatbestands der „Datenhehlerei“
Magdeburg. Der Vorstoß des hessischen Justizminister Jörg-Uwe Hahn, den Straftatbestand der Datenhehlerei einzuführen, wird von der FDP Sachsen-Anhalt unterstützt. Der stellv. Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Marcus Faber, erklärt hierzu:
FDP für GEZ-Auflösung - Endlich transparente Rundfunkfinanzierung
Im Vorgriff auf die Landtagsdebatte diese Woche fordert die FDP Sachsen-Anhalt Einsparpotenziale im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärker zu nutzen und auf eine bürokratiearme Rundfunkfinanzierung umzustellen.
ACTA muss überarbeitet werden - FDP stärkt Netzfreiheit
Die FDP Sachsen-Anhalt stärkt ihrer Justizministerin, Frau Leutheusser-Schnarrenberger, den Rücken: "Die Initiative der Justizministerin können wir nur unterstützen. Es ist richtig, dass die FDP die Bundesregierung bei solch sensiblen Fragen der Freiheit im Internet auf rechtsstaatlichen Pfaden hält", meint der kultur- und medienpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt, Marcus Faber.
