Faber: Kulturkonvent = Thema verfehlt

Magdeburg. Zum Abschlussbericht des Kulturkonvents erklärt der stellv. Landesvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt Marcus Faber:

„Der Kulturkonvent hat auf den 158 Seiten starken Abschlussbericht die Zielstellung des Gremiums gänzlich verfehlt. Der Abschlussbericht hat die Skepsis der Liberalen vollständig bestätigt. Aufgabe des Konvents war es, Vorschläge für eine effizientere Kulturförderung vorzulegen, die auch beim sinkenden Landeshaushalt mit weniger Geld gute Kulturarbeit gewährleistet. Dass die Kulturschaffenden nun 14 Millionen EUR mehr fordern und mehr Personal verlangen, etwa einer neuen einschlägigen Professur und der Fortsetzung einer dauerhaften `Kulturkonferenz`, ist traurig. Es wurden keine Einsparvorschläge gemacht. Eine Chance wurde vertan.“

Faber meint abschließend: „Es betrübt mich auch persönlich zu sehen wie die von der Landesregierung berufenen Kulturschaffenden diesen Konvent missbrauchen um ihre eigenen Budgets zu sichern und dies mit dem lapidaren Hinweis auf die vielfältige Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt begründen. Hier wurde die Chance vertan die bevorstehenden Einsparungen der Landesregierung verträglich auszugestalten.“

Placebokonvent

Der Kulturkonvent steht kurz vor Weihnachten unter keinem guten Stern. „Er protestiert gegen die sinkende Kulturförderung des Landes just zu dem Zeitpunkt, an dem in der Bereinigungssitzung des Finanzausschusses der Haushalt des Kultusministeriums mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen wird. Die Terminplanung des Konvents ist ein Desaster“, so Veit Wolpert, FDP-Landesvorsitzender.

Der Kulturkonvent tagt erstmals öffentlich mit dem Fokus auf dem Kulturetat des Landes, muss dabei auf Norbert Eichler, den Chef-Haushälter des Landes verzichten, der den Landtagsabgeordneten im Finanzausschuss zeitgleich Rede und Antwort stehen muss.

Es ist ohnehin ein Witz, dass sich der Kulturkonvent von einem Mitarbeiter des Kultusministeriums zur Etatentwicklung vortragen lässt, wenn er einen wichtigen Mitarbeiter des Finanzministeriums in seinen Reihen weiß. Das zeigt, dass der Kulturkonvent offenbar nur ein Feigenblatt ist, was die Finanzierung der Kultur durch das Land betrifft. Entscheidungen fallen woanders.

Der Kulturkonvent tagt öffentlich, ohne dass dies hinreichend auf der Website des Landes und des Landtages kommuniziert würde. Man fürchtet offenbar den Protest derjenigen, die von absehbaren Kürzungen oder gar Schließungen ihrer Einrichtungen betroffen sein werden. „Die Außendarstellung des Kulturkonvents ist unterirdisch“, so Veit Wolpert.

In der Rubrik „Mitgestalten“ auf www.landtag.sachsen-anhalt.de kommt der Kulturkonvent ebenso wenig vor wie im „Einmischen-Portal“ der Landesregierung; ein Internet-Forum, auf dem konzeptionell mitgedacht und mitdiskutiert werden kann, kommt nicht in die Gänge. Der Kulturkonvent hat einen schwachen Start. Und wenn’s so weiter geht, wird er nicht die Medizin verabreichen, die die Kulturlandschaft vor dem Hintergrund der demografischen Krise benötigt, sondern nur ein Placebo verabreichen ohne jegliche Wirkung für den Patienten Kulturlandschaft – nach dem Motto: „gut, dass wir darüber gesprochen haben.“