Besuch des Landesfachausschusses Außenpolitik in Polen auf der Westerplatte / Danzig

Kranzniederlegung auf der Westerplatte durch Mitglieder der DGLI Sektion Sachsen-AnhaltDer LFA Außenpolitik hatte bereits 2012 die Möglichkeit, sich von der hervorragenden Entwicklung in unserem Nachbarland zu informieren.

In diesem Jahr hatten die LFA- Mitglieder eine Einladung unserer Landesvorsitzenden.
Frau Cornelia Pieper hatte uns als neue Generalkonsulin der Bundesrepublik Deutschland nach Danzig eingeladen.

Der Besuch fand vom 29. September bis 3.Oktober statt. Teilnehmer unserer Delegation waren auch zwei Mitglieder des FDP-Landesvorstandes Sachsen-Anhalt – Herr Allard von Arnim und Herr Karl-Heinz Bock. Ebenso war der Vorsitzende des Vereins „Weimarer Dreieck e.V.“, Herr Dieter Hackmann, der Einladung gefolgt.

Das Programm war durch das Generalkonsulat professionell gestaltet und sah interessante Höhepunkte für unsere elf Delegationsmitglieder vor.

Einstieg in unser Seminar bildet ein Briefing des Deutschen Botschafters in Polen, Herrn Rolf Nickel. Er stellte die aktuelle politische und wirtschaftliche Situation in Polen im Kontext zur internationalen Lage – speziell Ukraine-Russland – dar.

Für unsere Mitglieder war es wichtig, an einem der bedeutendsten historischen Stätten der polnisch-deutschen Geschichte zu weilen. Wir besuchten die Westerplatte und legten einen Kranz nieder. Am Denkmal des Beginns des 2. Weltkrieges mit dem Beschuss der Westerplatte durch den Kreuzer Schleswig-Holstein haben wir dieser tragischen Ereignisse gedacht. Nie wieder Krieg!

Höhepunkt war die Teilnahme am Festakt zur Deutschen Einheit am 1. Oktober in Danzig.
An der Festveranstaltung nahmen ca. 700 geladene Gäste teil.
Ansprachen des Botschafters, der Generalkonsulin und des Bürgermeisters von Danzig würdigten speziell die sich nach der deutschen Einheit sehr positiv gestaltenden Beziehungen beider Länder.
Die „Goldwasser Suite“ – eine Hommage an die Stadt Danzig als Welturaufführung bildete den würdigen Rahmen dieses Abends.

Über die weitere Gestaltung der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region wurden wir vom Direktor der Gesellschaft „Invest in Pomerenia“, Herrn Marcin Piatkowski, informiert.
Die Region um Gdansk hat hervorragende Potenziale für Branchen, wie die Informationstechnologie, die Schifffahrt und die Logistik. Im Jahr 2013 konnten ca. 50 Neunsiedlungen erreicht werden
Das Gespräch zeigte auch Parallelen zu Ansiedlungsaktivitäten speziell im Osten Deutschlands auf.

Abgerundet wurde der Besuch durch die Besichtigung des Schlosses Marienburg.
Als jahrhundertelanger Sitz des Deutschen Ordens und seiner Hochmeister ist dies ein Kleinod mittelalterlicher Architektur und Zeugnis des planmäßigen und vollständigen Wiederaufbaus der heute meistbesuchten Sehenswürdigkeit in Polen.

Ja, unser Nachbarland Polen ist auf einem guten Weg.

Dr. Helmut Hörold
LFA Außenpolitik

Traditionelle Sommerklausur des LFA Außen- und Sicherheitspolitik Sachsen-Anhalt

Der Sommer ist keine tote Zeit für Kontakte … Wie jeden Sommer haben sich die Mitglieder der Landesfachausschüsse Sicherheitspolitik aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und dieses Jahr auch aus Sachsen zu einem zweitägigen Seminar vom 2. bis 3. August getroffen.
Seminarteilnehmer auf dem Leipziger Flugplatz

Ausgangspunkt war der Flughafen Halle/Leipzig. Vom Geschäftsführer, Herrn Dierk Näther, wurden wir über die derzeitige Lage und die perspektivische Entwicklung des Flughafenbetriebes informiert. Schwerpunkt dabei bildete die sehr gute Entwicklung des Frachtverkehrs durch die Ansiedlung der DHL GmbH.
Eine Besichtigung des Flugplatzes mit dem Standort der DHL per Bus sowie die Fahrt über die Start- und Landebahn war einer der Höhepunkte.

Am Nachmittag haben wir die Bundespolizei in Pirna besucht. Vom Präsidenten, Herrn Detlef Fritsch, wurden wir über die Struktur und Aufgaben der Bundespolizei und die spezielle Situation im Grenzgebiet zur Tschechischen Republik informiert.Danach war ein Hubschrauberflug über das Grenz-Einsatzgebiet der Bundespolizei für uns vorbereitet – ein ganz besonderes Erlebnis für alle Teilnehmer. Die Landung erfolgte auf der Kontrollstelle der Bundespolizei des Reviers Altenberg an der Autobahn und wir konnte „life“ miterleben, wie die Kontrollen praktisch durchgeführt werden.

Am folgenden Tag hatten wir einen Termin in Sachsen-Anhalt vereinbart. Im Landesmuseum für Vorgeschichte in Halle erläuterte uns der Direktor, Herr Prof. Melle die Aktivitäten des Museums. Eine Führung durch die Ausstellung POMPEJI – eine Ausstellung unter der Schirmherrschaft vom Präsidenten der italienischen Republik Herrn Napolitano und des deutschen Bundespräsidenten Herrn Gauck – bildete den Abschluss unseres Seminars.

Die beiden Tage wurden zum Austausch zu viele Themen und Initiativen unserer Fachausschüsse und zu Fragen der Landessicherheit und speziell des Einsatzes der Bundespolizei genutzt. Geplant wird nun auch ein Besuch der Inspektion der Bundespolizei am Standort Magdeburg. Alle Teilnehmer des Seminars freuen sich schon über die Fortsetzung der Tradition im kommenden Jahr.

Dr. Helmut Hörold, September 2012

Besuch auf dem Marinestützpunkt Kiel

Mitglieder des FDP-Landesfachausschusses Außen- u. Sicherheitspolitik Sachsen Anhalt sowie der DGLI (Liberal International Sektion Sachsen Anhalt) auf Einladung des PIZ Presseinformationszentrum in Kiel.

Bei bestem Wetter traf man sich am 19.06.2012 im Marinestützpunkt Kiel. Mit dem Minenjagdboot „Bad Bevensen“ wurde die Kieler Förde erkundet. Fregattenkapitän Lützen in seiner Funktion als Standortältester begleitete uns dabei und man konnte im direkten Gespräch vieles über die Einsätze der Marine, gerade hier die Auslandseinsätze, erfahren. Kapitänleutnant und Kommandeur des Minenjagdbootes Herr Jess, sowie die gesamte Mannschaft sorgte für eine reibungslose Fahrt durch die Kieler Förde und selbstverständlich auch für das leibliche Wohl.

Die Höhepunkte der Fahrt waren einige Manöver der Seenotrettung (SAR) welche in eindrucksvoller Weise zeigte, wie schnell man auch mit dem Beiboot in Seenot geratene Personen retten kann und wie die an Bord befindlichen Löschanlagen im Einsatz funktionieren. Weiterhin interessant, die Regatta, wo der Minenjäger sich am Regattafeld positionierte und man dem bunten Treiben zuschauen konnte. Ein weiteres kleines Manöver mit dem Landungsboot „Schlei“ sowie die Vorbeifahrt an der „Kieler Mile“ im Kieler Hafen rundete die Fahrt ab.

Während der Fahrt konnten Interessenten sich durch das Boot führen lassen, um sich einen Eindruck zu verschaffen, auf welchem „engen“ Raum die Mannschaft (40 Mann Besatzung) leben muss. Anhand einer Landkarte erklärte Kapitänleutnant Jess den anwesenden Gästen, welchen Einsatz das Minenjagdboot im letzten Jahr gefahren ist. Spannend lauschten die Gäste den Ausführungen und es wurden allerhand interessante Fragen zu diesem Auslandseinsatz gestellt.

LFA Außen- und Sicherheitspolitik: Delegationsreise nach Polen

Die Sektionen Sachsen-Anhalt und Thüringen der Landesfachausschüsse Außen- und Sicherheitspolitik besuchten Warschau – hier der Bericht.

Nein, schlechte Stimmung herrscht in Polen nicht!

Die Wirtschaft brummt, eine in vielen Landesteilen bemerkenswert niedrige Arbeitslosigkeit (etwa 4% in der Region Warschau oder Posen) zahlreiche Reformen auf dem Weg, gute nachbarschaftliche Beziehungen in alle Himmelsrichtungen, eine stabile liberal-konservative Regierung und ein sportliches Top-Ereignis mit der EURO 2012 unmittelbar vor der Tür.

Zu der ohnehin freundlich offenen Art der allermeisten Polen mischt sich gegenwärtig noch ein Quäntchen Stolz auf das Erreichte – völlig zu Recht. Fährt man dieser Tage in Polens Metropole Warschau erlebt man eine moderne, weltoffene, kunst- und kultursinnige Stadt. An allen Ecken wird gebaut, renoviert, verbessert. Verständigungsprobleme gibt es keine – man spricht zumindest Englisch, häufig auch Deutsch und überall begegnet man Ausländern mit Hilfsbereitschaft und herzlicher Gastfreundschaft.

Als Sektionen der DG LI hatten wir die Möglichkeit vom 13.-16. Mai 2012 ein interessantes Gesprächsprogramm zu erleben. Unterstützt durch das polnische Außenministerium und die Deutsche Botschaft in Warschau hatten unsere 15 Mitreisenden die Möglichkeit, sich zu wichtigen Fragen der sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung unseres Nachbarlandes zu informieren.

Die DG LI Delegationsmitglieder bei der Stiftung Aleksander Kwasniewskis.jpgFür drei Tage hatten wir ein straffes Programm – beginnend mit einem Briefing durch den Gesandten der Botschaft Herrn Joachim Bleicker, über Gespräche mit dem stellv. Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Herrn Andrej Rozenek sowie Besichtigung des Sjem. Gespräch mit dem Leiter der Stiftung Aleksander Kwasniewskis, Herrn Dr. Bil, der Besichtigung eines erfolgreichen deutsch polnischen Joint-venture-Unternehmens usw. …

Niemand in Polen – so der Stellv. Abteilungsleiter Europa im polnischen Außenministerium Herr Orzechowski – würde auf die Idee kommen, dem östlichen Nachbarn Ukraine aufgrund des fragwürdigen Umganges mit der politischen Opposition Spiele der EURO 2012 zu entziehen. Viel mehr plädiert er, der das aggressive Vorgehen der Regierung Janukowitsch gegenüber der ehemaligen Regierungschefin Timoschenko klar verurteilt, für eine weitgehende Isolierung der gegenwärtig herrschenden politischen Akteure während der Spiele. Die Bevölkerung dürfe man aber nicht durch Boykott strafen.

Klar zu unterscheiden von der Situation in der Ukraine sei die Lage in Weißrussland, wo man demokratische Standards kaum einhalte und die Rechte der nationalen Minderheiten missachte. Unbestritten kann Polen gegenüber seinen beiden östlichen Nachbarn eine gewichtige Brückenfunktion zu den anderen Ländern der europäischen Union einnehmen, zumal beide aufgrund ihrer geografischen Lage, ihres Rohstoffreichtums und ihrer Marktgröße Interessen sowohl Europas als auch Russlands anziehen. Auch Polen selbst fehlen diese wichtigen Märkte an seinen Ostgrenzen.

Das Gespräch in der Polnischen Nationalbank mit dem Leiter der Auslandabteilung Herrn Samecki zeigte den Stolz auf die finanzielle Lage der polnischen Republik – keine Verschuldung, Abbau der Arbeitslosenquote, Wachstum auch in Jahren der Rezession. Der Beitritt zum Euro – zur gemeinsamen europäischen Währung – wird von einigen Faktoren abhängig gemacht, die man vorher als erfüllt sehen möchte. Ein Zeithorizont bis 2020 ist ins Auge gefasst.

Das Gespräch mit Vertretern des Regionalparlaments von Masowien hat uns zu einem Vergleich mit den Landesparlamenten von Sachsen-Anhalt und Thüringen veranlasst. Hier hat man 51 ehrenamtliche gewählte Vertreter im Sjemik von Masowien aus 4 Parteien, die 4 Fraktionen bilden. Die Wojewodschaft Masowien hat ein Haushaltsvolumen von ca. 3 Mrd. Sloty, die sich aus Eigeneinnahmen/ Steuern, Subventionen und Dotationen ergeben. Eine Schuldenbremse gibt es seit 2005 mit dem Gesetz über öffentliche Finanzen.

An den drei Tagen hatten wir auch Gelegenheit zu kurzen kulturellen Visiten – so besichtigten wir auch das Denkmal zum Warschauer Ghetto(1940-42) und das Museum über den Warschauer Aufstand (1944) – die tragischen Momente unserer gemeinsamen Geschichte – als Mahnung und Zeichen zum weiteren Zusammenwachsen der Völker im geeinten Europa.

Unübersehbar sind auch einige Herausforderungen und Aufgaben, die verstärkt angegangen werden müssen. Dazu gab es besonders wichtige Informationen bei dem Gespräch mit Herrn Urbanczyk – stellv. Hauptgeschäftsführer der Deutsch Polnischen Industrie- und Handelskammer. Hierzu gehört der nötige Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Das Bahnnetz zeigt sich als generell zu wenig leistungsfähig und Warschau ist als einige der wenigen europäischen Hauptstädte noch nicht mit einem guten Autobahnnetz ausgestattet.

Wie der Zufall es wollte, weilte zum gleichen Zeitpunkt die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Frau Dr. Cornelia Pieper, in Warschau. Unsere Delegation hatte die Möglichkeit, sich mit ihr zu aktuellen Top-Themen der deutsch-polnischen Aktivitäten auszutauschen.

Die wirtschaftlich-kulturelle Zusammenarbeit mit Deutschland als dem wichtigsten Partner Polens ist auf einem sehr guten Weg.

Nein, schlechte Stimmung herrscht in Polen nicht!

Magdeburg/ Erfurt
Dr. Helmut Hörold und Dr. Carsten Klein

Wirtschaftsministerin Wolff diskutierte mit der FDP über aktuelle wirtschaftspolitische Themen

Der Landesfachausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft der FDP Sachsen-Anhalt und die Liberale Initiative Mittelstand (LIM) luden zahlreiche Gäste, unter denen sich auch der Vorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt Veit Wolpert befand, zu einem interessanten Gesprächsabend mit der Wirtschaftsministerin Prof. Dr. Birgitta Wolff ein.

Die Themenpalette war an diesem Abend sehr reichhaltig und es konnte wohl jeder Anwesende inklusive der Vortragenden einige Anregungen mit nach Hause nehmen. Frau Wolff skizzierte den interessierten Zuhörern Ideen, wie sie den wirtschaftlichen Problemen Sachsen-Anhalts, wie der Abwanderung, dem Fachkräftemangel und der im Ländervergleich nachhinkenden Privatwirtschaft entgegentreten möchte. Die Ministerin trat dabei insbesondere für die Verbesserung der Kommunikation zwischen Unternehmern und den Universitäten ein. Zum einen versuche man dieses Ziel mit scheinbar einfachen Mitteln, wie der Platzierung von Werbung auf strategisch wichtigen Internetseiten für Absolventen der Hochschulen, zu erreichen. Zum anderen sollen durch Transfergutscheine Unternehmen animiert werden, Forschungsleistungen der Hochschulen in Anspruch zu nehmen. Man erhoffe sich dadurch langfristige Kooperationen zwischen den Unternehmen und den Hochschulen.

In der Diskussion wurden weitere Themen, wie die Einführung des Wassercents durch die Landesregierung ausgiebig besprochen. Doch auch beim Vergabegesetz gab es Gesprächsbedarf. Die Ministerin nutzte die Gelegenheit und forderte die anwesenden Wirtschaftsverbände auf, sich bei der Anhörung zum Gesetz aktiv mit einzubringen. Frau Wolff warb an dieser Stelle für die Idee, öffentliche Vergaben nicht mehr an den günstigsten Anbieter zu vergeben, sondern an den Vertreter mit dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis. Dieser Vorschlag fand auch unter den Anwesenden Zustimmung.

Die Wirtschaftsministerin warb zudem aus aktuellem Anlass für den Rohstoff Braunkohle, der durch die Energiewende für die Stromerzeugung weiter an Bedeutung gewinnen wird. Sachsen-Anhalt, als ein ansonsten rohstoffarmens Land, hat einige Ressourcen, die es zu nutzen gilt. Auch der FDP-Vorsitzende Wolpert warb Anfang der Woche für die verstärkte Nutzung des Rohstoffs zur Energieerzeugung um Versorgungssicherheit und Preisstabilität zu stärken. Frau Wolff betonte, dass es wichtig sei, langfristige Planungssicherheit zu haben. Daher werbe die Landesregierung auch derzeitig bei der EU für entsprechend langfristig gesicherte Rahmenbedingungen.

Aus dem Publikum erreichten die Ministerin zahlreiche Anregungen, so auch der Vorschlag die Potentiale ungenutzter DDR Patente einmal zu überprüfen. Wei-terhin schlug man vor, die Kooperation zwischen Schulen und Unternehmen zu verstärken. An dieser Stelle hat Sachsen-Anhalt noch Nachholbedarf. Die Ministerin, als ehemalige Kultusministerin versicherte, dass dieses Thema auch für sie eine Herzensangelegenheit sei.

Die beiden Organisatoren Allard von Arnim und Dr. Uwe Schrader freuten sich über einen gelungenen Abend und versprachen eine Veranstaltungsreihe mit weiteren interessanten Gesprächspartnern.

Bericht zum Sommerseminar des LFA Außen- und Sicherheitspolitik

Eine Tradition wurde begonnen – zum 2. Mal wurde ein gemeinsames Seminar der Landesfachausschüsse für Außen- und Sicherheitspolitik von Sachsen-Anhalt und Thüringen durchgeführt. Am 15. und 16. August wurden von ca. 15 Mitgliedern beider Ausschüsse Betriebe, Institutionen und Bundeswehrstandorte in beiden Bundesländern besucht.

Der Tag in Sachsen-Anhalt begann am 15. August in Weißenfels mit einem Besuch bei der Firma TönniesFleisch, die seit 20 Jahren an diesem Standort eine beeindruckende Entwicklung vollzogen hat. Der Termin wurde durch Initiative des Kreisvorsitzenden der FDP Burgenland, Herrn Wolf-Henry Dreblow ermöglicht.

Der Geschäftsführer der TönniesFleisch, Herr Reinhold Dierkes, stellte den Unternehmensverbund und die Marktsituation sowie die internationalen Vermarktungsstrategien vor. Eine Betriebsbesichtigung machte den Vormittag komplett und lässt alle Teilnehmer künftig bewusster auf die Fleischpackungen des Groß- und Einzelhandels schauen. Der Betrieb ist Arbeitgeber von ca. 2.200 Mitarbeitern mit einem Jahresumsatz von ca. 800 Mio. € und einem Exportanteil von über 50%.

Nach dem Mittag hatten wir beim Landrat des Burgenlandkreises, Herrn Harri Reiche, in Naumburg ein Gespräch über die wirtschaftliche und strukturelle Entwicklung des Landkreises vereinbart. Gemeinsam mit den Beigeordneten Herrn Michel und Herrn Böhm wurden wir über die Entwicklung und künftige Vorhaben informiert.

Schwerpunkt dabei bildeten die Themen zur Entwicklung der MIBRAG (Braunkohle), den Standorten von Windkraftanlagen (215 im Burgenlandkreis) und der Projektarbeit im Rahmen der Europäischen Union.

Hinsichtlich der Arbeitsmarktpolitik bereitet sich der Landkreis darauf vor, künftig als Optionskommune die Arbeitsmarktinstrumente in eigener Regie aktiv zu gestalten. Das Thema demografischer Wandel und damit verbunden die Fachkräftesituation will man im Sinne einer weiteren Entwicklung des Landkreises und der Region aktiv gestalten.

Gegen 15:00 Uhr waren wir dann bei der Bundeswehr in Naumburg zu Gast. Herr Hauptmann Grimm stellte uns im Rahmen eines Briefings die Entwicklung der Einrichtung von einer Kadettenanstalt bis zu heutige Nutzung als Sprachenschule der Bundeswehr vor.

Es fand ein intensiver Meinungsaustausch zu Fragen der Entwicklung des Standortes in Naumburg und generell der Bundeswehr statt. Die FDP wird alle Aktivitäten unterstützen, die Standorte in Sachsen-Anhalt weiterhin zu stabilisieren.

Im Rahmen der geplanten Bundeswehrstrukturreform werden die Entscheidungen zu dem Objekt, wie auch zu allen anderen 11 Bundeswehrstandorten in Sachsen-Anhalt durch den Bundesminister am 24.10.2011 vorgetragen.

Die Stadt Naumburg stellt auch ein Zentrum der europäischer Kultur- bzw. Kunstgeschichte dar.Die derzeitige Ausstellung „Der Naumburger Meister – “ Bildhauer und Architekt im Europa der Kathedralen“ steht unter der Schirmherrschaft von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy und ist ein eminenter Bestandteil der Auswärtigen Kulturpolitik.

Es war für unsere beiden Ausschüsse im Rahmen unserer Zuständigkeit für Außenpolitik ein „MUß“, diese Ausstellung mit einer Führung zu besuchen.

Das Sommerseminar wurde am folgenden Tag mit weiteren interessanten Terminen im Freistaat Thüringen fortgesetzt.

Dr. Helmut Hörold

Vorsitzender
Landesfachausschuß Außen- und Sicherheitspolitik
des FDP Landesverbandes Sachsen-Anhalt