Sitta: „Jetzt rocken wir Sachsen-Anhalt!“

BremenwahlGlückwunsch an Lencke Steiner / Wahlsieg in Bremen gibt Rückenwind für Sachsen-Anhalt

(Magdeburg, Halle.) Sachsen-Anhalts Freie Demokraten gratulieren ihren Bremer Kollegen um Spitzenkandidatin Lencke Steiner zum Wahlerfolg bei der Bürgerschaftswahl vergangenen Sonntag. Die FDP hatte beim Urnengang im norddeutschen Stadtstaat 6,8% der Stimmen errungen und ihr Ergebnis der letzten Wahl verdreifacht.

Der Vorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Frank Sitta, sagte an die Adresse der Liberalen in der Hansestadt:

„Das ist ein beeindruckender Wahlsieg! Wir gratulieren Lencke, ihrem Team und den gesamten Bremer Parteifreunden zu diesem Erfolg.“

Mit Blick auf die Landtagswahl 2016 im eigenen Land ergänzt Sitta:

„Nach Hamburg war Bremen der zweite Grundstein für den Wiederaufstieg der Freien Demokraten. Das macht Mut und motiviert. Jetzt rocken wir gemeinsam Sachsen-Anhalt – mit frischen Ideen, neuen Themen und gesundem Optimismus!“

F.d.R.d.A.
Karsten Gröger
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FDP-Kreisverband Mansfeld-Südharz wählt neuen Vorstand

fdp-mansfeldDer FDP–Kreisverband Mansfeld-Südharz hat seit dem 21.03.2015 einen neuen Vorstand. Harald Oster wurde mit einem überzeugenden Ergebnis von 91 % der abgegebenen Stimmen (bei 2 Enthaltungen) als Vorsitzender wiedergewählt. Er tritt damit seine 2. Amtsperiode mit allerbester Rückendeckung der Mitglieder des KV an.

Als Stellvertreter fungieren künftig Kathrin Tarricone und André Strobach. Heidrun Fröhlich lenkt ab sofort als neue Schatzmeisterin die finanziellen Geschicke des Kreisverbandes. Alle 3 erhielten 100 % der abgegeben Stimmen.

10 Beisitzer werden das FDP-Kreisvorstandsteam komplettieren: Uwe Görlich, Mario Milde, Heidi Mertens, Jana Peter-Kleemann, Michael Kienzl, Dr. Jutta Parnieske-Pasterkamp, Uwe Schmidt, Jens Deparade, Katrin Deparade und Ingo Bodtke. Damit arbeiten 4 neue und 10 bereits bewährte Vorstandsmitglieder künftig zusammen am Gelingen der liberalen Politik.

In einem sehr kurzweiligen Parteitag lies Harald Oster die Arbeit des vergangenen Jahres Revue passieren. Viele Aktionen brachten die Liberalen mit vielen Menschen in Kontakt und hinterließen gute Erinnerungen. Auch für das neue Arbeitsjahr gibt es schon frische Ansätze für die Basisarbeit. Der Parteitag war insgesamt geprägt von lebhafter Diskussionskultur und Optimismus.

In der daran anschließenden Kreismitgliederversammlung wurden die Kandidaten gekürt, welche in den Wahlkreisen 31 und 32 für die Landtagswahl 2016 antreten.
Harald Oster erhielt 100 % der abgegebenen Stimmen (bei einer Enthaltung) und vertritt damit den Wahlkreis Sangerhausen (WK 31). Er war als einziger Kandidat für diese Position aufgestellt worden. Anders sah es im Wahlkreis Eisleben (WK 32) aus. Dort bewarben sich Ralf König (psychologischer Berater aus Ahlsdorf) und Ingo Bodtke (Versicherungsfachmann und Inhaber eines Reisbüros aus Wimmelburg) um die Nominierung. Das Rennen machte mit 71 % der Stimmen klar Ingo Bodtke.

Weitere Fotos von der Veranstaltung
https://www.flickr.com/photos/fdp-sachsen-anhalt/sets/72157651167275858/

Kontakt:
Harald Oster, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Mansfeld-Südharz,
FDP Kreisverband Mansfeld-Südharz, Alte Promenade 47, 06526 Sangerhausen,
www.fdp-msh.de, h.oster@fdp-msh.de, Mobilnummer 0163-5525533

Bürgermeisterwahl in Schönhausen – Ostelbische FDP unterstützt Arnold Bausemer

Arno BausemerDie Freien Demokraten im Elbe-Havel-Land wollen frischen Wind ins Schönhauser Rathaus bringen. Deshalb haben sich die Mitglieder des ostelbischen Ortsverbandes am Rande des Kreisparteitages der FDP am vergangenen Sonnabend auf einen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 19. April verständigt. „Wir brauchen mehr Kompetenz und Sachverstand an der Spitze der Gemeinde Schönhausen. Die schlechte Informationspolitik vor dem Hochwasser 2013 oder die gescheiterte Biogasanlage haben gezeigt, dass hier ein Wechsel nötig ist“, erklärte Ortsvorsitzender Arno Bausemer.

So sei es zukünftig auch wichtig, dass die Vereine und Verbände trotz knapper Kassen wieder mehr miteingebunden werden. Als Kandidaten schlug der 32jährige Hohengöhrener daraufhin seinen Vater Arnold Bausemer vor, der die FDP bereits als Abgeordneter im Schönhauser Gemeinderat und auch im Kreistag vertritt. Als langjähriger Hohengöhrener Bürgermeister besitze der 61jährige Maurer- und Elektromeister zudem die nötige Erfahrung für die anstehende Aufgabe.

„In vielen Gesprächen haben mich Freunde und Bekannte darin bestärkt, als Bürgermeister zu kandidieren. Schönhausen und seine Ortsteile sind in den letzten Jahren weiter zusammengewachsen, aber wir können gemeinsam noch mehr erreichen. Dafür stehe ich bereit“, erklärte Arnold Bausemer in seiner Bewerbungsrede. Anschließend wurde der Hohengöhrener, der seit letztem Jahr auch Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal ist, einstimmig zum Kandidaten der FDP für die Bürgermeisterwahl in Schönhausen gewählt.

Neben Arnold Bausemer haben bisher Holger Borowski und Amtsinhaber Alfons Dobkowicz ihre Kandidatur für die Wahl am 19. April erklärt. Erreicht keiner der Kandidaten dann die absolute Mehrheit, wird eine Stichwahl zwei Wochen später die endgültige Entscheidung über die künftige Besetzung des Schönhauser Rathauses bringen.

Arno Bausemer
Vorsitzender FDP-OV Elbe-Havel-Land
Kontakt: 0177 / 8548488

Der Liberale Biker aus dem Saalekreis auf Sachsentour

Henze und ZastrowEine Wahlkampftour auf ganz andere Art absolvierte der Kreisvorsitzende des Saale-Kreises Torsten Henze in der letzten Woche. Der Landesvorsitzende der FDP Sachsen Holger Zastrow hatte zum Bikerritt durch die sächsische Landschaft geladen. „Den Menschen näher kommen und zeigen, dass die FDP noch immer mit Vollgas da ist“, so Torsten Henze war das Ziel dieser ganz anderen Art von Wahlkampf. Die Tour ging von Parthenstein bis nach Wurzen. Haltestationen waren die vielfältigen Stände des Landesverbandes Sachsen, an den vielen engagierte Mitglieder der FDP Sachsen und der Julis Sachsen aktiv Wahlkampf machten.

„Die Stimmung und der Zusammenhalt im Landesverband Sachsen sind sehr gut.“, resümierte Torsten Henze den Tag und schob hinterher: „Ich wünsche Holger Zastrow viel Erfolg für den Wahlsonntag und wünsche ihm nicht nur, dass er im Landtag bleibt, sondern auch weiter mitregieren kann.“  

Dass diese Aktion nicht ganz unbemerkt blieb, konnte die Gruppe von Bikern schnell erfahren. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen und verschiedene Medienvertreter waren vor Ort, um über dieses Ereignis zu berichten.

Es waren an dem Tag 12 Motorräder und drei Begleitfahrzeuge.

Kandidatenkür für die Bundestagswahl 2013 beim FDP-Kreisverband Magdeburg

Der FDP-Kreisverband Magdeburg wählte Sven Fricke einstimmig zum FDP-Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Magdeburg-Schönebeck.

Kämpferisch stellte sich der Kandidat der Wahlversammlung vor und wies auf seine langjährigen Kompetenzen auf dem Gebiet der Wirtschaftsförderung hin. Der gebürtige Magdeburger, der sich bereits bei der Kommunalwahl 2009 für die Magdeburger FDP engagierte, ist Leiter des Unternehmerbüros der Gemeinde Barleben. „Vom Freund der Partei zum Mitglied und jetzt zum Kandidaten für eine wichtige Wahl: Gerade in schwierigen Zeiten will ich für die Liberalen Flagge zeigen,“ so Fricke.

„Magdeburg benötigt auch in Zukunft vor allem wirtschaftspolitische Kompetenz. Seine Kompetenz will Sven Fricke jetzt für seine Heimatstadt Magdeburg einbringen“, so Dr. Lydia Hüskens, Kreisvorsitzende des FDP-Kreisverbandes.

Cornelia Pieper MdB, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, konzentrierte sich in ihrem Grußwort auf die Bedeutung der Außenwirtschaftspolitik für Sachsen-Anhalt. Sie wies auf die gute Bilanz der Bundesregierung hin: „Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze geht nach oben, die Investitionen in Bildung und Forschung nehmen zu, die Staatsverschuldung sinkt. Eine gute Grundlage für den Wahlkampf“, so Cornelia Pieper.

FDP unterstützt Vorschlag von Mehr Demokratie e.V. – „Idee der integrierten Stichwahl prüfen“

Die FDP in Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, den Vorschlag einer integrierten Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen zu prüfen. In der Debatte um die stark gesunkenen Wahlbeteiligungen hat der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ diese Idee in die Debatte eingebracht.

„Die Idee der integrierten Stichwahl ist ein interessanter dritter Weg. Lediglich auf die Stichwahl zu verzichten, entspricht nicht unserer Demokratieauffassung. Mit dieser Variante könnte allerdings dem Mehrheitswillen der Bevölkerung Ausdruck verliehen werden. Die Landesregierung ist gut beraten, diesen konstruktiven Vorschlag intensiv und ernsthaft zu prüfen“, sagte Veit Wolpert, Landesvorsitzender der FDP in Sachsen-Anhalt.

Bei einer integrierten Stichwahl nummeriert der Wähler die Kandidaten in seiner bevorzugten Reihenfolge. Sollte kein Kandidat mehr als 50 % der Erstplatzierungen erhalten, werden auch die weiteren Platzierungen eingerechnet. So kann ermittelt werden, welcher Kandidat von der Mehrheit der Bevölkerung gewünscht ist (Quelle: Mehr Demokratie e.V. Pressemitteilung 46/11, 11.08.2011)

Wahlaufruf zur Europawahl 2009 – Sachsen-Anhalt stark in Europa

Beschluss des Landesparteitages

Am 7. Juni 2009 findet gemeinsam mit der Kommunalwahl die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Die Bürger Sachsen-Anhalts entscheiden auch mit ihrer Stimme über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Dem Parlament kommt bei der Gestaltung zukünftigen Entwicklung Europas große Bedeutung zu.

Europa braucht eine starke liberale Fraktion, die in allen Politikbereichen auf Freiheit statt Bevormundung, auf Binnenmarkt statt nationale Einzellösungen, auf Subsidiarität statt Zentralismus setzt.

In den kommenden fünf Jahren gilt es im Europäischen Parlament insbesondere folgende Herausforderungen zu lösen:

Die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages, dieser führt zu einer demokratischeren, verständlicheren und handlungsfähigeren EU; beispielsweise werden dem Europäischen Parlament noch mehr Aufgaben übertragen und somit die demokratische Legitimation der EU gestärkt.

Vor dem Hintergrund der Finanzkrise fordern wir Liberale eine EU-weite und einheitliche Bankenaufsicht sowie eine deutlich verstärkte und effektivere Zusammenarbeit der nationalen Finanzaufsichtsbehörden. An der unabhängigen Geldpolitik sowie an dem Kriterium der Preisstabilität muss unbedingt weiter festgehalten werden. Gerade in Krisenzeiten zeigen sich die Vorteile des Euro.

Die zunehmende Bedeutung der Versorgungssicherheit erfordert eine starke europäische Energiepolitik. Hierbei setzen wir Liberalen auf einen ausgewogenen Energiemix und unterstützen die ersten Schritte der EU zum Ausbau erneuerbarer Energien.

Weiterhin setzen wir uns für eine Reduzierung der Mitteilungs- und Berichtspflichten für Unternehmen und die Ansiedlung des Bürokratieabbaus direkt beim Kommissionspräsidenten, ein, und diese somit zur Chefsache gemacht wird.

Sachsen-Anhalt ist eine Region, die in den letzten Jahren ganz besonders von der EU profitiert hat. Insbesondere die europäischen Strukturfondsmittel, als Hilfe zur Selbsthilfe, haben die wirtschaftliche Entwicklung Sachsen-Anhalts positiv beeinflusst.

Sachsen-Anhalt hat schon viel geschafft, braucht aber auch zukünftig eine faire Chance sich im Wettbewerb mit den Regionen Europas zu messen. Die geographische Lage im Herzen Europas und die Tatkraft der Bürger sind gute Voraussetzungen für die zukünftige Entwicklung. Sachsen-Anhalt braucht Vertreter im Europäischen Parlament, die die Interessen Sachsen-Anhalts und seiner Bürger auch in Brüssel kraftvoll vertreten.

Deshalb fordern wir alle Bürger auf, am 7. Juni 2009 ihre Stimme zur Europawahl abzugeben und somit die demokratische Legitimierung des Europäischen Parlaments durch ein deutliches Votum der Sachsen-Anhalter zu stärken.

Europawahl

Beschluss des Landesparteitages

Zur Sicherstellung eines landesweiten Europawahlkampfes und zur Unterstützung des Spitzenkandidaten des FDP Landesverbandes Andreas Koch, führt der Landesverband eine zusätzliche Werbekampagne durch.

Der Landesvorstand sollte aus seiner Mitte einen Wahlkampfbeauftragten benennen der in Zusammenarbeit mit dem Spitzenkandidaten die Umsetzung der Kampagne realisiert.