Ostkandidat Montag auf aussichtsreichem Platz zur Europawahl

Auf dem gestrigen Europaparteitag der FDP in Berlin, ging der Thüringer Robert-Martin Montag als Spitzenkandidat der Ost-Länder ins Rennen. Aus Sachsen-Anhalt wurde der Jurist Guido Kosmehl als Kandidat für die Bundesliste entsandt.

Guido Kosmehl erreicht bei der gestrigen Wahl Listenplatz 18. „Ich freue mich darauf, in Sachsen-Anhalt einen engagierten Wahlkampf zu führen, damit die Freien Demokraten mit einer starken Fraktion im europäischen Parlament vertreten sein werden“, so Kosmehl.

Der Landesvorsitzende der FDP, Frank Sitta beglückwünscht Montag: „Robert-Martin Montag aus Thüringen wurde mit Platz 7 auf einen aussichtsreichen Platz für die anstehende Europawahl gewählt. Sein hervorragendes Ergebnis zeigt, dass er auf eine breite Unterstützung der Freien Demokraten in Ost und West zählen kann. Unser Ziel ist es, das Ergebnis der Europawahl von 2014 auf etwa zehn Prozent zu verdreifachen. Dieses Ziel gehen wir mit vorzüglichen Kandidaten und deren Engagement für Europa an. Wir sind eine pro-europäische Partei, aber die Europäische Union braucht Reformen, effizientere und transparentere Abläufe.“

Mit Spitzenkandidatin Nicola Beer, will die FDP Europa zukunftsfähig machen. Sie wurde mit knapp 86 Prozent gewählt. „Wir kämpfen für ein Europa, dass den Herausforderungen von heute und morgen gewachsen ist. Dafür brauchen wir möglichst viele Freie Demokraten im Europäischen Parlament,“ betont der Bundestagsabgeordnete Sitta abschließend.

SITTA: Kandidaten-Aktion „Dein Zukunftsticket“ hat im Wahlkampf nichts zu suchen“

„Deutlich über das Ziel hinausgeschossen“, so bewertet der Landesvorsitzende Frank Sitta die Wahlkampf-Aktion des Direktkandidaten Jörg Schnurre aus Dessau. „Das Wahlrecht ist der Eckpfeiler unserer Demokratie, den wir als Freie Demokraten vehement verteidigen. Der Kandidat hat seine Aktivitäten nicht mit uns als Landesverband und auch nicht mit der Bundespartei abgestimmt. Solche Aktionen haben im Wahlkampf nichts zu suchen“, verurteilt Sitta die Kandidaten-Aktion.

Die FDP Sachsen-Anhalt habe sie sofort unterbunden. „Jörg Schnurre muss für seinen Fehler die volle Verantwortung übernehmen. Wir wollen die Wählerinnen und Wähler mit unseren Inhalten überzeugen“, betont Sitta abschließend.

Freie Demokraten auf Kneipentour in Stendal

v.l.n.r. Mona Model, Matthias Siegmanski, Siegfried Pragst, Stefan Thormann, Kilian Heinrich und Marcus FaberSamstagnacht waren die Freien Demokraten auf Kneipentour in Stendal. Begleitet von FDP-Bundesvorstandsmitglied und Kreisvorsitzendem Dr. Marcus Faber und dem Spitzenkandidaten der Jungen Liberalen, Kilian Heinrich, suchten die sieben Liberalen zwischen 20 Uhr und 4 Uhr morgens das Gespräch mit den Stendalern. Sie waren im Deja Vu, Joker, Irish Pub und im Herbsthaus unterwegs. Dazu erklärt der Stendaler Stadtrat Dr. Marcus Faber:

„Das machen wir wieder! Es war wirklich eine gute Idee, auf diese Weise ungezwungen mit den Stendalern ins Gespräch zu kommen. Von der Dartrunde mit dem zwanzigjährigen Yussuf aus Syrien bis zur angeregten Diskussion in großer Runde über die Asylpolitik der Bundesregierung war alles dabei, vor allem viele interessierte und positive überraschte Bürger. Es hat sich gezeigt, dass die Menschen unzufrieden mit der Haseloff-Regierung sind und die Freien Demokraten als Politik-Startup in Sachsen-Anhalt unterstützen wollen.“

Der stellv. Landesvorsitzende der JuLis, Kilian Heinreich, schloss sich: „Es war ein großartiger Abend. Wahlkampf hat mir selten so viel Spaß gemacht – und hat wohl auch selten so viele Menschen wirklich erreicht. Gerade die Perspektiven junger Menschen in Sachsen-Anhalt müssen endlich besser werden! Ich freue mich darauf, das ganze nächstes Wochenende in Halle mit gut 50 Jungen Liberalen zu wiederholen.“

Nächsten Samstag ist um 11.30 Uhr auf dem Magdeburger Ullrich-Platz ein großer Aktionstag mit mehreren hundert Freien Demokraten aus dem ganzen Bundesgebiet.

Verantwortlich und bei Rückfragen:
Dr. Marcus Faber
Brauhausstr. 73
39576 Hansestadt Stendal
T: 0177 4739307
www.fdp-sdl.de

Frank Sitta: „Positiver Trend für die FDP“ / „Sachsen-Anhalt braucht einen Vorwärtsruck“

AuftaktZur aktuellen Umfrage von Infratest dimap für den Mitteldeutschen Rundfunk erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Freien Demokraten Frank Sitta:

„Wir sind auf dem richtigen Weg. Der Trend ist positiv. Ich bin überzeugt, dass die FDP bis zum Wahltag weiter zulegen wird. Sachsen-Anhalt braucht endlich einen Vorwärtsruck: Letzter Platz beim Wirtschaftswachstum. Letzter Platz bei den Firmenneugründungen. Dazu die längsten Schulwege und das aktuelle Flüchtlingschaos. Die Haseloff-Regierung gibt sich damit zufrieden. Die Freien Demokraten tun das nicht.

Die Freien Demokraten machen Sachsen-Anhalt zu einer Modellregion für Bürokratieabbau, verhindern Schulschließungen, schaffen neuen Gründergeist, beschleunigen den Infrastrukturausbau und sorgen für Highspeed-Internet im ganzen Land. Der aktuellen Flüchtlingskrise setzen wir die Kraft des Rechtsstaates entgegen. Bis zum 13. März werden wir weiter mit ganzer Kraft für die Rückkehr der Stimme der Freiheit in den Landtag kämpfen.“

Kein Wahlkampf auf dem Rücken der Flüchtlinge

FrankSitta_2015_HomepageRegierungskoalition handelt angesichts der Flüchtlingskrise verantwortungslos / Asylgrundrecht kennt keine Obergrenze / Unsere Willkommenskultur heißt Grundgesetz

(Magdeburg / Halle). Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Frank Sitta, wirft der Regierungskoalition angesichts ihres Streits in zentralen Fragen der Asylpolitik Verantwortungslosigkeit vor.

„Wenn die Sozialdemokraten ihren Koalitionspartner frontal angreifen, kann das nur bedeuten, dass sich die Große Koalition ein halbes Jahr vor der Landtagswahl bereits in den Wahlkampfmodus verabschiedet hat. Das ist mit Blick auf die derzeit anstehenden Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik verantwortungslos und zeigt, dass der Landesregierung ein Plan fehlt, die Situation zu managen. Wahlkampf auf dem Rücken von Flüchtlingen und trotz wachsender Sorgen der Bevölkerung ist unanständig“, erklärt Frank Sitta.

Gleichzeitig lehnen die Freien Demokraten zahlenmäßige Obergrenzen für Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt ab. Damit die damit einhergehenden gewaltigen Integrationsaufgaben jedoch gelingen, bedarf es intensiverer Anstrengungen seitens  Politik und Verwaltung.

„Das Asylgrundrecht kennt zunächst erst einmal keine Obergrenze. Nicht die Zahl der Flüchtlinge ist das Problem, sondern das Versagen der Politik. Grundrechte sind doch gerade für den Konfliktfall geschrieben worden und nicht für Schönwetter. Das Asylrecht in der jetzigen Situation faktisch außer Kraft setzen zu wollen, ist ungefähr so, wie die Pressefreiheit aus Angst vor Zensur abzuschaffen“, so Sitta weiter.

Die derzeitige Krise meistern wir nur, wenn alle Akteure ihren Teil beitragen. So bedarf es innerhalb der EU klarer und gerechter Regeln, wie die Flüchtlinge auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden. In Deutschland und insbesondere in Sachsen-Anhalt leisten die Kommunen bereits jetzt eine gute Arbeit, werden aber vom Land weitestgehend allein gelassen.

„Ein Flüchtlingskoordinator und die Initiative für ein Einwanderungsgesetz hätten längst umgesetzt werden können. Aber auch die Flüchtlinge selbst müssen ihren Beitrag leisten dürfen. Dazu muss Eigeninitiative gestärkt werden – das Erlernen der deutschen Sprache und unserer verfassungsrechtlichen Grundlagen und Werte, Integrationsbemühungen und die Möglichkeit, einer Arbeit nachzugehen. Denn klar muss sein: Unsere Willkommenskultur heißt Grundgesetz. Nur auf diese Weise werden wir den Betreuungsfaktor der Flüchtlinge auf Dauer verringern“, so Sitta abschließend.

Junge Liberale starten Landtagswahlkampf

JuLis 2015Die Jungen Liberalen (JuLis) in Sachsen-Anhalt starten bereits jetzt in den Wahlkampf für die Landtagswahl im kommenden Frühjahr. Mit ihrem Spitzenkandidaten Kilian Heinrich, 20, der für die Freien Demokraten in Halle als Direktkandidat ins Rennen geht, sammeln sie Unterstützerunterschriften in seinem Wahlkreis 38, der unter anderem die Stadtteile Südstadt und Silberhöhe umfasst.

„Andere Parteien sind noch weit vom Kontakt mit den Menschen im Land entfernt. Die Freien Demokraten aber müssen dieses Mal landesweit in jedem Wahlkreis Unterstützerunterschriften sammeln, um zur Landtagswahl antreten zu können.“, so Heinrich. „Gerade das sehen wir als Chance und nicht als Problem. Wir nutzen die Möglichkeit, um mit den Bürgern über meine inhaltlichen Schwerpunkte Bildung, Digitalisierung und Bürgerrechte zu sprechen – und um zu zeigen, dass wir unsere Hausaufgaben auch in der außerparlamentarische Opposition erledigt haben.“

Kilian Heinrich studiert an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Politik und Wirtschaft und hat sich vor kurzem selbstständig gemacht. Auf der Landesvertreterversammlung der Freien Demokraten am 29. August wird er für Platz sieben der Landesliste kandidieren, um im Falle eines erfolgreichen Wahlausgangs jungliberale Inhalte auch im Magdeburger Landtag vertreten zu können.

Kontakt

Junge Liberale Sachsen-Anhalt e.V.
Große Ulrichstraße 44
06108 Halle (Saale)

www.julis-lsa.de

Der Liberale Biker aus dem Saalekreis auf Sachsentour

Henze und ZastrowEine Wahlkampftour auf ganz andere Art absolvierte der Kreisvorsitzende des Saale-Kreises Torsten Henze in der letzten Woche. Der Landesvorsitzende der FDP Sachsen Holger Zastrow hatte zum Bikerritt durch die sächsische Landschaft geladen. „Den Menschen näher kommen und zeigen, dass die FDP noch immer mit Vollgas da ist“, so Torsten Henze war das Ziel dieser ganz anderen Art von Wahlkampf. Die Tour ging von Parthenstein bis nach Wurzen. Haltestationen waren die vielfältigen Stände des Landesverbandes Sachsen, an den vielen engagierte Mitglieder der FDP Sachsen und der Julis Sachsen aktiv Wahlkampf machten.

„Die Stimmung und der Zusammenhalt im Landesverband Sachsen sind sehr gut.“, resümierte Torsten Henze den Tag und schob hinterher: „Ich wünsche Holger Zastrow viel Erfolg für den Wahlsonntag und wünsche ihm nicht nur, dass er im Landtag bleibt, sondern auch weiter mitregieren kann.“  

Dass diese Aktion nicht ganz unbemerkt blieb, konnte die Gruppe von Bikern schnell erfahren. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen und verschiedene Medienvertreter waren vor Ort, um über dieses Ereignis zu berichten.

Es waren an dem Tag 12 Motorräder und drei Begleitfahrzeuge.

Auf Wahlkampf-Tour in Sachsen

Auf Wahlkampf-Tour in SachsenAm Samstag machte sich eine Gruppe von FDP-Mitgliedern aus Sachsen-Anhalt auf dem Weg nach Leipzig, um dort den Wahlkampf der Parteifreunde aus Sachsen zu unterstützen. Diese Unterstützung kam auf Initiative des Magdeburgers Heinz-Josef Sprengkamp zustande, der im Landesverband der FDP Sachsen-Anhalt um Unterstützung warb. Auf diese Unterstützung musste er nicht lange warten. „Die FDP rückt seit letztem Jahr stärker zusammen. Der Austausch und die Hilfe untereinander sind intensiver. Das ist auch die neue FDP.“, so der diesjährige Europakandidat der FDP Sachsen-Anhalt Kai Gleißner, der die Aktion gerne unterstützte.

In Leipzig wurden über mehrere Stunden FDP-Plakate gehängt und Gespräche mit Einwohnern geführt. Der Austausch mit den Kollegen der FDP in Leipzig schaffte zudem neue Einblicke und neue Anregungen für die eigene politische Arbeit.

In Sachsen wird am 31.August der Landtag gewählt. Seit 2009 regiert in Sachsen eine erfolgreiche CDU/FDP-Regierung.

Weitere Fotos unter
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Kontakt:
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Politischer Aschermittwoch in Bottmersdorf läutet Bundestagswahlkampf in der Börde ein

Der FDP Kreisverband Börde hat am 13. Februar traditionell seinen politischen Aschermittwoch in Bottmersdorf abgehalten und sich auf die Bundestagswahl am 22. September 2013 eingestimmt. Der Kreisvorsitzende Jens Ackermann konnte über 60 Parteifreunde und Gäste im gut gefüllten Saal im Gasthof „Zum Osterberg“ begrüßen.

Neben den beiden stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Dr. Lydia Hüskens aus Magdeburg und Marcus Faber aus Stendal sowie dem Ehrenvorsitzenden der FDP Sachsen-Anhalt und Wirtschaftsminister a.D. Dr. Horst Rehberger befand sich auch die Staatsministerin Auswärtigen Amt und Spitzenkandidatin der FDP Sachsen-Anhalt zur Bundestagswahl 2013 Cornelia Pieper unter den Gästen.

Conny Pieper glänzte in ihrer Bütt mit einem Reim, in dem sie die Taten des politischen Gegners gekonnt auf Korn nahm. Und der Kanzlerkandidat der SPD bietet dafür reichlich Stoff. Soviel, dass mittlerweile eine Maßeinheit zwischen zwei Fettnäpfchen als ein „Steinbrück“ bezeichnet wird. Auch Jens Ackermann ließ sich einen Seitenhieb in Richtung des SPD-Kanzlerkandidaten nicht nehmen. Steinbrück ist in Berlin auch bekannt als Muttis bester Arbeiter und ein Bild von ihm hängt im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Parteizentrale, an der Wand.

Der Vorsitzende des Ortsverbandes Börde René Gehre ließ es sich nicht nehmen, dem Publikum einige überspitzte Anekdoten aus der Kommunalpolitik darzubieten. Gehre richtete auch ein paar mahnende Worte nach Magdeburg, wo die Landespolitiker scheinbar an der Realität vorbei regieren.

Der Barleber Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff hatte noch eine ganz besondere Überraschung im Gepäck. Nicole Samsel vom OK-live-Ensemble Barleben-Wolmirstedt bot mit ihrer Kautschukdarbietung eine beeindruckende Darbietung.

Anschließend lud Jens Ackermann seine Gäste zu einer zünftigen Brotzeit ein, bevor am Folgetag die Fastenzeit beginnt. Dies nahm der Kreisvorsitzende wörtlich und ließ sich sogleich wiegen und versprach die 89 Kilogramm bis zum Wahlsonntag am 22. September auf 79,9 Kilogramm zu reduzieren. Soviel Prozent braucht der Bundestagsabgeordnete auch für den erneuten Wiedereinzug in den Bundestag.