Tourismusförderung muss professionalisiert werden

Die FDP in Sachsen-Anhalt hat die Forderung der CDU nach einer eigenständigen Einrichtung zur Vermarktung des Tourismus begrüßt. „Um die Sichtbarkeit des Landes im Wettbewerb mit anderen deutschen Regionen zu stärken, wäre etwa eine GmbH analog zur Agrarmarketingagentur denkbar, an der die Unternehmen und Verbände Anteile halten.

„Wir brauchen hier professionelle Strukturen“, erklärte Dr. Lydia Hüskens, stellv. Landesvorsitzende der FDP. Gleichzeitig müsse der Systemwechsel aber weiter gehen. „Nach Jahren der Investitionen in Gebäude halte ich es zukünftig für wichtiger, inhaltliche Aspekte zu stärken und den Erlebnischarakter der touristischen Angebote zu erhöhen. Sachsen-Anhalt muss sich mit seinen kulturellen Angeboten, seinen Festivals und Veranstaltungen hinter keinem anderen Bundesland verstecken. Es bedarf aber einer besseren gemeinsamen Vermarktung von Sehenswürdigkeiten und Events“, so Hüskens.

Echter Wettbewerb zwischen Straße und Schiene wäre ein Gewinn für alle Reisenden

Die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt setzen sich für die Aufhebung des immer noch im Personenbeförderungsgesetz verankerten Bedienverbotes ein. Dieses erlaubt momentan nur direkte Fernbusfahrten auf Strecken, die länger als 50 Kilometer sind oder für die die Bahn mehr als 60 Minuten benötigt. Fernbusunternehmen dürfen diese Routen also nicht bedienen.

„Wettbewerb sorgt für attraktivere Angebote. Eine echte Wahlmöglichkeit zwischen Bus und Bahn wäre deshalb besonders für Strecken von Nutzen, die für Reisende bisher zeitlich oder preislich verbesserungswürdig sind“, so der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende Frank Sitta. „Im Moment hat der jeweilige Anbieter des Schienennahverkehrs – das ist meistens immer noch die Bahn – dort weiterhin faktisch ein Monopol. Das sollte durchbrochen werden. So würde endlich ein Service- und Preiswettbewerb mit anderen Anbietern ermöglicht, bei dem der Kunde der Gewinner wäre.“

„Das wäre auch ein Lösungsansatz für die Herausforderungen im ländlichen Raum Sachsen-Anhalts. Die Gewährleistung von Mobilität ist dabei ein ganz wichtiges Thema“, sagt Yana Mark, ebenfalls Mitglied des Landesvorstandes und Initiatorin eines entsprechenden Beschlusses des Landesverbandes der Freien Demokraten. „In Orten, in denen Mobilität nur durch ein eigenes Fahrzeug sichergestellt ist, sind viele ältere Bürgerinnen und Bürger stark eingeschränkt.“ Auch Jugendlichen fehle so die Flexibilität, die andernorts  eine Selbstverständlichkeit sei. „Die Zulassung von alternativen Anbietern auf Strecken zwischen vielen kleinen Ortschaften wäre eine neue Chance für die Regionen, deren Anschluss an das bestehende Streckennetz unzureichend ist.“ Zudem würde man so einen weiteren entscheidenden Anreiz zum Wechsel vom Individualverkehr zum umweltfreundlicheren ÖPNV schaffen, erklärt Mark abschließend.

Open Source und Wettbewerb statt Microsoft und Monopol

Open Source HTML Code - Thomas Mergen

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„Wenn ein Finanzstaatssekretär von Sachsen-Anhalt und eine Weltfirma eine Bil-dungskooperation unterzeichnen, ohne dass der für Bildung zuständige Minister etwas davon weiß, dann ist dies schlicht ein politischer Skandal,“ so Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP und lange Jahre finanzpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. „Wenn man bedenkt, dass beide Minister derselben Partei angehören, dann lässt dies tief blicken.“ Datenschutz ist bei SPD-Politikern offenbar in schlechten Händen.

Ebenfalls ein Skandal ist, dass die datenschutzrelevanten Nebenabreden zum Vor-vertrag ohne Kenntnis und Zustimmung des Datenschutzbeauftragten des Landes und des zuständigen Landtagsausschusses vereinbart wurden. Dabei wäre es an-gesichts der NSA-Affären besonders wichtig, US-Konzernen genau auf die Finger zu schauen, denn sie unterliegen Offenlegungspflichten aus dem US-Patriot Act. No-Spy-Klauseln helfen da wenig, weil die öffentliche Verwaltung kaum in der Lage ist, deren Einhaltung zu prüfen. Die Grundsätze für eine Lösung – nicht nur in diesem Politikfeld – sind aus Sicht der freien Demokraten: dezentral vor zentral, Open Source und Wettbewerb statt Microsoft und Monopol.

Gegen die Schaffung eines modernen Schulnetzes in Sachsen Anhalt ist im Kern nichts zu sagen, jedoch sollten bei der Nutzung von „Office365“ die Alarmglocken schrillen. Es ist davon auszugehen, dass Microsoft auf diesem Wege die nächsten Generationen von neuen Nutzern gewinnen möchte. Ebenso sollte nicht vergessen werden, dass „Office365“ in Europa in Irland gehostet wird und somit das sehr viel striktere deutsche Datenschutzrecht nicht greift. Voraussetzung für den Vertrag ist nicht ohne Grund offenbar die Erfassung der Daten aller Lehrer/innen und Schü-ler/innen des Landes Sachsen-Anhalt.

Losgelöst von den datenschutzrechtlichen Fragen, welche diese Kooperation auf-wirft, muss ebenso betrachtet werden, inwieweit das Land Sachsen-Anhalt über entsprechende IT-technisch qualifizierte Lehrer/innen verfügt. Es reicht nicht aus, in wenigen Schulen mit europäischen Fördergeld Whiteboards an die Wand zu hängen und das digitale Klassenzimmer auszurufen. Es braucht die entsprechend qualifizierten Lehrer/innen, welche die Technik verstehen, damit umgehen können, keine Angst davor (und vor technikaffinen Schülern) haben, sondern mutig neue didaktische Wege mit den Möglichkeiten neuer Technik gehen. Die bisher durchgeführten Fortbildungsmaßnehmen des Landes sind eher dürftig, die Einbindung von Experten aus der Region eher zufällig, Konzepte hin zu einem Medienkompetenzschein für jeden Schüler/jede Schülerin am Ende seiner/ihrer Schullaufbahn fehlen. Hier zu investieren wäre sinnvoller als ein Vertrag mit Microsoft. Denn entsprechend ausgebildete Lehrer wären neben der Vermittlung von IT-Grundlagen auch in der Lage, einen bewussten Umgang mit der digitalen Welt zu vermitteln und Alternativen zu den Angeboten von Microsoft zu nutzen.

Das Open Source Programm Libre Office ist eine solche Alternative, weil es in sei-nen Funktionen den Produkten von Microsoft in nichts nachsteht. Hier begibt man sich nicht in Abhängigkeit von einem Softwareanbieter, sondern hat die Möglichkeit selber im Auftragsverfahren Anpassungen vorzunehmen, hat zudem Zugriff auf den entsprechenden Quellcode. Die Daten von Lehrern und Schülern (und von anderen Beteiligten) werden hier nicht durch einem kommerziellen Anbieter „betreut“.

Kontakt
FDP Sachsen-Anhalt
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W.-Rathenau-Str. 33b
39106 Magdeburg

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Fax: 0391/543 13 61
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Energie als „Brotpreis“ des 21. Jahrhunderts/Bürger durch Kostensenkung entlasten, mehr Wettbewerb bei den Energieanbietern zulassen

Beschluss des Landesparteitages

Die Energiekosten sind in den vergangenen Jahren exorbitant stark angestiegen und belasten die Bürgerinnen und Bürger mittlerweile unverhältnismäßig hoch. Heizen, kochen oder Auto fahren sind aber alltägliche Bedürfnisse und dürfen nicht zum Luxus werden. Im Gegenteil – Energieversorgung ist ein Grundbedürfnis für die Menschen, genauso, wie es Lebensmittel sind. Die steigenden Preise für Öl und Benzin, aber auch die Mehrwertsteuererhöhung der Bundesregierung, haben die Menschen in Deutschland deutlich zu spüren bekommen, vor allem auch die Pendler, die zum Teil erhebliche Strecken zurücklegen müssen, um ihren Arbeitsplatz zu erreichen. Nun haben auch die Gasversorger bereits in Aussicht gestellt, ihre Preise anzuheben. Mit dieser Explosion der Preise muss Schluss sein. Zwei Drittel des Energiepreises werden heutzutage von der Politik bzw. der Bundesregierung durch viele unterschiedliche Steuerbelastungen bestimmt. Neben der so genannten Ökosteuer kommt dabei insbesondere auch der Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer eine besondere Bedeutung zu, weil die prozentuale Mehrwertsteuerlast sich auf einen Energiepreis bezieht, der zuvor bereits u. a. mit der Ökosteuer belastet und also vom Staat in die Höhe getrieben worden ist. Besteuert wird mit der Mehrwertsteuer insoweit also nicht nur die Energie selbst: Vielmehr verlangt der Staat damit – gleichsam zum zweiten Mal – eine Abgabe auf die von ihm zuvor bereits auferlegten Steuern.

Um die steuerliche Belastung für die Bürgerinnen und Bürger auch im Bereich der Energiepreise spürbar und rasch zu senken, fordert die FDP in Sachsen-Anhalt:

  • die Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf Energie von heute 19 auf 7%.  Nur so kann eine Reduzierung der Verbraucherbelastungen durch die Energiepreise marktwirtschaftlich und für alle spürbar organisiert werden. Neue staatswirtschaftliche und bürokratische Elemente lehnen die Liberalen ab.
  • mehr Wettbewerb auf der Anbieterseite der Energiemärkte fördern, um die Preise auf den Energiemärkten dauerhaft so niedrig wie möglich zu halten und sicherzustellen, dass eine Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auch tatsächlich bei den Verbrauchern ankommt.
  • die Zertifikate im Rahmen des europäischen Emissionshandels so schnell wie möglich vollständig zu versteigern und die entstehenden Erlöse zur Senkung der Ökosteuer zu verwenden.

Die Liberalen wollen eine intelligente Umweltpolitik, die hilft CO2-Emissionen zu vermindern, ohne die Verbraucherinnen und Verbraucher am ideologiepolitischen Gängelband zu führen.

Mehr Chancen für den Mittelstand, mehr Chancen für Sachsen-Anhalt

Beschluss des Landesparteitages

Der Mittelstand in Sachsen-Anhalt hat in den letzten zehn Jahren seit der Wiedervereinigung bewiesen, was Facharbeiter, Handwerker, Freiberufler, was Selbständige und Führungskräfte für Arbeitsplätze und Lehrstellen zu leisten in der Lage sind. Für gleiche Chancen der Menschen in Ost und West kann der ostdeutsche Mittelstand aber noch viel mehr tun, wenn endlich mit seiner Diskriminierung Schluss gemacht wird.

Seit Bundeskanzler Schröder den Mittelstandsbeauftragten der Bundesregierung abgeschafft hat, wird der Mittelstand bei der Unternehmenssteuerreform diskriminiert. Im letzten Jahr musste der Mittelstand unter der Jagd auf angeblich Scheinselbständige und 630-DM-Kräfte leiden. Und der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Schwanitz, ist nach seiner Ernennung in der Versenkung verschwunden.

Die ostdeutschen Ministerpräsidenten von SPD und CDU verengen das Problem auf die Verlängerung des Solidarpakts nach 2004. Für die F.D.P. ist die Fortsetzung der Solidarität mit Ostdeutschland angesichts einer Infrastruktur- und Produktivitätslücke von derzeit noch 40% und von erwarteten 30% im Jahre 2005 eine Selbstverständlichkeit im Interesse aller Deutschen.

  • Drei von vier mittelständischen Unternehmen haben Absatzprobleme.
  • Zwei von drei mittelständischen Unternehmen haben Finanzprobleme. Hauptursachen sind systematische Nachteile des Mittelstandes beim Zugang zum Markt für Fremdkapital und der erhebliche Eigenkapitalmangel. Die schlechte Zahlungsmoral, auch der öffentlichen Hand, verschärft die Finanz- und Liquiditätslage zusätzlich.
  • Zwei von fünf Betrieben haben Personalprobleme durch hohe gesetzliche und tarifliche Lohnzusatzkosten.

Wir fordern Vorrang für den Mittelstand in Sachsen-Anhalt:

  1. Der ostdeutsche Mittelstand braucht faire Wettbewerbsbedingungen. Mit fairer Konkurrenz und mit internen Betriebsabläufen wird der ostdeutsche Mittelstand selbst fertig. Aber die Politik in Bund, Land und Gemeinde muss Schluss machen mit den Wettbewerbsverzerrungen auf Kosten des Mittelstands durch subventionierte ABM und Beschäftigungsgesellschaften, Schluss machen mit Deutschlands Spitzenstellung bei Objektsubventionen, deren Löwenanteil wettbewerbsverzerrend in Großunternehmen fließt. Förderung verdient, wer Arbeitsplätze und Lehrstellen bereitstellt.
  2. Der ostdeutsche Mittelstand braucht die Freien Berufe. Die Gesundheitsreform darf nicht auf Kosten von Patienten, Heilberufen, Ärzten und Apothekern gehen. Ein leistungsfähiges Gesundheitssystem muss sich weiterhin auf die Selbständigen im Gesundheitsbereich stützen können, die fast die Hälfte der Freiberufler Ostdeutschlands stellen und die in der F.D.P. ihren verlässlichen Partner haben.
  3. Der ostdeutsche Mittelstand braucht Steuerentlastungen. Die Diskriminierung der mittelständischen Einzelunternehmer und Personengesellschaften durch die rot-grüne Steuerreform muss in Bundesrat und Vermittlungsausschuss verhindert werden. Der Dreistufentarif der F.D.P. mit 15%,25% und 35% bringt kräftige Steuerentlastung für alle, einfach und leistungsgerecht. Das rot-grüne Optionsmodell hingegen ist kompliziert und mittelstandsfeindlich.
  4. Der ostdeutsche Mittelstand braucht eine Entlastung bei den Lohnzusatzkosten. Die überfällige Reform der sozialen Sicherungssysteme muss vor allem die Alterssicherung stärker vom Arbeitsplatz abkoppeln. Das schafft nicht nur verlässliche Alterssicherung auch für die junge Generation. So werden außerdem die Lohnzusatzkosten begrenzt, die mittelständische Arbeitsplätze wie jede kollektive Sozial-Zwangsleistung besonders belasten. Die F.D.P. wird auf der Grundlage ihres Konzepts für eine Stärkung privater und betrieblicher, kapitalgedeckter Alterssicherung die Begrenzung der Rentenbeiträge unter 18% zu einem Knackpunkt ihrer weiteren Beteiligung an den Rentengesprächen machen.
  5. Der ostdeutsche Mittelstand braucht weniger Bürokratie. Nach wie vor ist der öffentliche Dienst in Sachsen-Anhalt zu groß, zu schwerfällig und zu teuer. Pro 100.000 Einwohner gibt es in den neuen Ländern 1000 Beschäftigte im öffentlichen Sektor mehr als in den alten. Das muss geändert werden.
  6. Der ostdeutsche Mittelstand braucht eine bessere Zahlungsmoral der öffentlichen Hand. Die von Rot-Grün beschlossenen Änderungen reichen nicht aus. Es ist absurd, wenn auf der einen Seite Betriebe mit öffentlichen Subventionen aufgebaut werden und auf der anderen Seite durch die schlechte Zahlungsmoral Arbeitsplätze verloren gehen.
  7. Der ostdeutsche Mittelstand braucht Mobilität. Die Verzögerung des Ausbaus der ostdeutschen Verkehrsinfrastruktur durch grüne Staupolitik, lange Genehmigungs-verfahren und Öko-Einsprüche muss ebenso ein Ende haben wie die Verteuerung von Energie durch Öko-Steuern und durch Blockade konsequenter Liberalisierungen des Energiemarktes: Die F.D.P. lässt sich die von ihr gegen massivste Widerstände durchgesetzten Kostenentlastungen auch für den Verkehrsbereich durch rot-grünes Ökosteuer-Draufsatteln nicht kaputt machen.
  8. Der ostdeutsche Mittelstand braucht ein flexibles Tarifvertragsrecht. Die Reform des Tarifrechts muss Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zu der Flexibilität und Betriebsnähe bewegen, die vor allem der ostdeutsche Mittelstand für Wettbewerbs-fähigkeit auf eigenen, starken Beinen braucht. Das Tarifkartell hat sich dazu trotz flächendeckender Verbandsflucht von Betrieben noch immer nicht durchgerungen. Die F.D.P.-Bundestagsfraktion hat dazu im März einen Gesetzentwurf eingebracht, den wir unterstützen.
  9. Der ostdeutsche Mittelstand braucht Investitionen in Köpfe statt Subventionen in westdeutsche Steinkohle, vor allem für die berufliche und schulische Bildung. Wettbewerbsstärke des ostdeutschen Mittelstands schafft angesichts der unmittelbaren Nachbarschaft zu mitteleuropäischen Niedriglohn-Ländern mit beachtlichen Qualifikationsreserven vor allem ein erstklassiges Bildungssystem. Dafür will die F.D.P. angesichts der dürftigen Haushaltsmittel auch private Träger und privates Kapital gewinnen und den Wettbewerb der Anbieter von Bildung stärken sowie Lehrinhalte stärker an dem ausrichten, was in der beruflichen Praxis gebraucht wird.
  10. Der ostdeutsche Mittelstand braucht flexible Ladenöffnung, über die die Einzelhändler in Abstimmung mit ihren Mitarbeitern und Werbegemeinschaften entscheiden. Dies bringt mittelständischen Unternehmern größere Flexibilität und Beratungsvorsprünge im Wettbewerb mit den Großen.