Hüskens: Die AFD spielt Spielchen

Dr. Lydia Hüskens

„Statt Lösungsvorschläge für die Probleme im Land zu unterbreiten – seien es die Themen Unterrichtsausfall oder Wirtschaftsansiedlung – konzentriert die AfD sich weiter auf ihre Spielchen“, so Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Demokraten. „Sie setzt sich mit den … Weiterlesen


Faber: Die anlasslose Bespitzelung der Bürger muss aufhören!

Dr. Marcus Faber

„Der Staat bespitzelt seine Bürger ohne jeglichen Anfangsverdacht Das verstößt gegen die Verfassung und den Grundsatz der Unschuldsvermutung.“, erklärt Faber. „Die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger müssen wieder respektiert werden“, so FDP-Bundesvorstandsmitglied Faber. „Dazu wollen wir die anlasslose Erhebung von … Weiterlesen


SITTA: Brauchen mehr Vernunft beim Klimaschutz

Zum Klimagipfel in Paris erklärt der stellv. FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Das Abkommen von Paris war ein Meilenstein für den internationalen Klimaschutz. Es ist gut, dass es nun auf Nachfolgekonferenzen um die konkrete Umsetzung geht. Leider steht die CO₂ -Bepreisung etwa … Weiterlesen


Sitta: Kommunen sollten bei Abwasserentsorgung selbst zwischen Herstellungsbeitrag und Gebühr entscheiden

Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt Frank Sitta fordert die schwarz-rot-grüne Koalition auf, ihren Ankündigungen zur Beitragserhebungspflicht für Abwasseranlagen auch Taten folgen zu lassen. Kommunen bzw. Verbänden sollte die Möglichkeit eingeräumt werden, ihre Investitionen über die Gebühren zu finanzieren und … Weiterlesen


SITTA: Brauchen einen Ausbauturbo für Glasfaser

Zum Jahresbericht der Bundesnetzagentur erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Die Zahlen der Bundesnetzagentur belegen, dass in Deutschland selbst beim wenig ambitionierten Ausbau des Breitbandnetzes auf 50 Mbit/s immer noch große Lücken bestehen. Dabei weist Präsident Homann völlig zurecht darauf … Weiterlesen


Faber: Kaserne Klietz der Bundeswehr zurückgeben

Die Bundeswehrkaserne in Klietz soll auch 2018 für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden, so das Innenministerium Sachsen-Anhalt. Dazu meint der altmärkische FDP Bundestagsabgeordnete, Dr. Marcus Faber: „Die Kaserne muss schnellstmöglich wieder ihrem eigentlichen Zweck zugeführt werden. Die Zahl der … Weiterlesen


Sitta zu CDU-Vorschlägen zur Kita-Finanzierung: Unvoreingenommen prüfen – Streit offenbart jedoch den Zustand der Kenia-Koalition

Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt Frank Sitta erklärt zum KiföG-Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion: „Es ist zunächst einmal gut, dass die Union nun einen eigenen Vorschlag zur Finanzierung der Kinderbetreuung vorgelegt hat – so wie sie es auch angekündigt hat. Es … Weiterlesen


SITTA: Brauchen endlich mehr Tempo beim Breitbandausbau

Zum Ende der deutschen G20-Präsidentschaft erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Die Bundesregierung hatte ihre G20-Präsidentschaft unter das Motto ‚Eine vernetzte Welt gestalten‘ gestellt. Aber ausgerechnet auf diesem Gebiet ist in Deutschland in den letzten vier Jahren viel zu wenig … Weiterlesen


Zwischen Brexit, europäischer Zusammenarbeit und vernetzter Sicherheit

Kai Gleißner

Der Landesfachausschuss Außen-, Sicherheitspolitik und Europa der FDP Sachsen-Anhalt auf Einladung der EU-Abgeordneten Gesine Meißner zu Besuch in Brüssel Vom 28.11.2017 bis zum 01.12.2017 ist der Landesfachausschuss Außen-, Sicherheitspolitik und Europa der FDP Sachsen-Anhalt mit einer zehnköpfigen Delegation zu Besuch … Weiterlesen


SITTA: Fakten müssen für Zulassung von Pflanzenschutzmitteln maßgeblich sein

Zur Debatte über die erneute Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Es wäre traurig, wenn wissenschaftliche Fakten weniger Gewicht hätten, als irrationale Stimmungen und populistische Kampagnen. Alle einschlägigen Institutionen in Deutschland und der EU haben sich … Weiterlesen


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