Frank Sitta: Brexit-Entscheidung ist Warnschuss für den Kurs der EU

Frank Sitta

(Magdeburg / Halle). Nach der Entscheidung Großbritanniens, künftig nicht mehr Mitgliedsstaat der Europäischen Union sein zu wollen, erklärt der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Frank Sitta:   „Der heutige Tag ist ein denkwürdiger und trauriger Tag für die Zukunft der … Weiterlesen


Schulschließungsmoratorium jetzt!

Dr. Lydia Hüskens

umfassender Schulfrieden / neue Kriterien für den Erhalt von Standorten nötig   (Magdeburg / Halle). Sachsen-Anhalt muss als Teil eines umfassenden Schulfriedens jetzt ein Schulschließungsmoratorium beschließen und die kombinierte Förderung aus EU- und Landesprogrammen flexibler gestalten. Dies fordert Lydia Hüskens, … Weiterlesen


Frank Sitta: Poggenburg nicht zum Landtagsvize wählen

Frank Sitta

Landtagsvizepräsident muss neutrales Amt bleiben / Kein parlamentarischer Verschiebebahnhof  (Magdeburg / Halle). Zu den Plänen des sachsen-anhaltischen AfD-Vorsitzenden und ehemaligen Vorsitzenden seiner Landtagsfraktion, André Poggenburg, fortan Landtagsvizepräsident zu  werden, erklärt der Landeschef der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Frank Sitta:  „Wer Parlamentarier … Weiterlesen


Erbschaftsteuerreform zu spät und zu schlecht – Kompromiss zulasten des Mittelstands / Erbschaftsteuer abschaffen

Dr. Marcus Faber

(Magdeburg / Halle). Zur heute auf den Weg gebrachten Reform der Erbschaftsteuer in Deutschland erklärt der Stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Dr. Marcus Faber:  „Für unsere Hidden Champions im deutschen Mittelstand ist der Regierungskompromiss zu wenig. Die verschärften Auflagen … Weiterlesen


Fußball ist die schönste Nebensache der Welt

Dr. Marcus Faber

(Stendal) Fußball ist die schönste Nebensache der Welt. Das dachten sich die Freien Demokraten Stendals, welche am Samstag in der örtlichen Einkaufspassage 500 EM-Planer (samt FDP Kuli) an den Mann und die Frau brachten. Unter dem Motto „Lieber Boateng als Nachbarn … Weiterlesen


KiFöG-Novelle in den Papierkorb

Dr. Lydia Hüskens

CDU, SPD und Grüne wollen mit dem Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG)“ die Eltern entlasten. „Das, was da in den … Weiterlesen


Freie Demokraten: Nicht warten, sondern endlich handeln!

Dr. Lydia Hüskens

Neue Lehrer schnell einstellen / Unterricht sichern (Magdeburg / Dessau). Der Landesvorstand der Freien Demokraten hat auf seiner gestrigen Sitzung die Landesregierung aufgefordert, bei der Einstellung von Lehrern zügig zu handeln. „Der beschlossene Einstellkorridor wird zwar kaum reichen, um die … Weiterlesen


Abschaffung der Störerhaftung kann nur erster Schritt sein

Foto: Benjamin Diedering

(Halle / Magdeburg). Die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt begrüßen die von der Großen Koalition beschlossene Abschaffung der Störerhaftung im Telemedienrecht. Der Landesvorsitzende Frank Sitta erklärt: „Das ist ein guter Tag für die Digitalisierung in Deutschland. Die anachronistische Störerhaftung abzuschaffen, war längst … Weiterlesen


Elektroauto-Subventionen sind der Sündenfall

Dr. Marcus Faber

(Magdeburg / Halle / Stendal). Als „Sündenfall für die Marktwirtschaft“ bezeichnete der stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Dr. Marcus Faber, die geplante Elektroauto-Subvention der Bundesregierung: „Bis 4.000 Euro als Verkaufsprämie wären in der Forschung zu E-Autos viel besser investiert. … Weiterlesen


Mehr Lehrer für Sachsen-Anhalt / Nachtragshaushalt jetzt

Dr. Lydia Hüskens

(Magdeburg / Halle). „Die neue Landesregierung ist dringend gefordert, die Unterrichtsversorgung für das Schuljahr 2016/17 sicherzustellen und dafür die mindestens erforderlichen 270 zusätzlichen Lehrer einzustellen“,  so Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP. Vor dem Hintergrund der Zahlen, die im … Weiterlesen


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