Hüskens: Toleranz fördern und der Diskriminierung aufgrund geschlechtlicher oder sexueller Identität ein Ende setzen!

Dr. Lydia Hüskens

Tage wie der 17. Mai sind gerade angesichts der extrem rechtskonservativen Kräfte, die aktuell versuchen, die Themen der politischen Diskussionen in Deutschland und vielen anderen europäischen Staaten zu bestimmen wichtig, um immer wieder Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit zu setzen. … Weiterlesen


Faber: Weniger Bürokratie – mehr Breitbandausbau

Dr. Marcus Faber

„Am Beispiel der Fördergeld-Absage für den Breitbandausbau in Oschersleben, Flechtingen oder Wanzleben wird wieder einmal deutlich, wie dringend wir auch in Sachsen-Anhalt Bürokratieabbau benötigen, um bei wichtigen Themen wirklich voran zu kommen“, äußert sich Dr. Marcus Faber, Bundestagsabgeordneter und stellv. … Weiterlesen


Sitta: Rekordsteuereinnahmen nicht verprassen

Angesichts der geschätzten Steuermehreinnahmen von rund 200 Millionen Euro bis 2019 fordern die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt einen sinnvollen, nachhaltigen Einsatz der zusätzlichen finanziellen Mittel. Der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Sitta stellt fest: „Steuergeld darf nicht verprasst werden, nur weil es … Weiterlesen


Hüskens: Reduzierung des Rechtsanspruchs auf acht Stunden gefährdet Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Dr. Lydia Hüskens

Als Gefährdung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf kritisiert Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, die bekannt gewordenen Eckpunkte des neuen KiFöG des Landes Sachsen-Anhalt. „So schön es für die Betroffenen ist, wenn in den Personalschlüsseln auch Krankheitstage der … Weiterlesen


Faber: Sachsen-Anhalt braucht mehr Polizisten.

Dr. Marcus Faber

Zur Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2017 durch Bundesinnenminister Horst Seehofer und des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz Holger Stahlknecht am Dienstagvormittag äußert sich der Stendaler Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Dr. Marcus Faber, besorgt. Während die Kriminalstatistik 2017 bundesweit weniger … Weiterlesen


Faber: Ersatzteilproblematik bei Eurofighter verdeutlicht Reformbedarf des Beschaffungswesens der Bundeswehr

Dr. Marcus Faber

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber äußerte sich zur Medienberichterstattung über die Einsatzbereitschaft des Eurofighter wie folgt: „Von aktuell 128 Waffensystemen Eurofighter standen laut „Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr 2017“ von Februar 2018 im Durchschnitt 81 zur Verfügung, … Weiterlesen


Sitta: Unternehmen entlasten und bürokratischen Unfug beenden

Die Fraktion der Freien Demokraten bringt in dieser Woche einen Antrag in den Deutschen Bundestag ein, der zum Ziel hat, die im Jahr 2005 eingeführte Regelung zur Vorfälligkeit der Sozialbeiträge zu reformieren. Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frank Sitta erhofft sich dadurch … Weiterlesen


Faber: „Aufklärungsarbeit gegen Ängste und Hass“

Gestern wurde von Innenminister Holger Stahlknecht der Verfassungsschutzbericht 2017 für das Land Sachsen-Anhalt vorgestellt. Der Bericht enthält eine Übersicht zu extremistischem Personenpotenzial, welche zeigt, dass wir neben ca. 200 als Islamisten eingestuften Personen, 1.300 Rechtsextremisten in unserem Land haben, was … Weiterlesen


Sitta: Bilanz der Kenia-Koalition bleibt mager

Nach zwei Jahren „Kenia“ ziehen SPD und Grüne heute Bilanz. Der Vorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Frank Sitta, bemängelt nicht nur das Gebaren in der Koalition, sondern vermisst echte Fortschritte für die Zukunft des Landes. „Die schwarz-rot-grüne Landesregierung ist mit … Weiterlesen


Faber: Trendwenden der Bundeswehr, wer etwas wenden will, muss auch etwas bewegen.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber kritisierte am Donnerstag im Deutschen Bundestag die fortwährende Mangelwirtschaft der Bundesregierung bezüglich der Bundeswehr. Anlass dafür sind die Berichte des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, welche ein noch immer desaströses Bild zeichnen. In seiner Rede betonte … Weiterlesen


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