Mit der CSD-Fahne ein Zeichen setzen: gegen Vorurteile, für Vielfalt und Toleranz

„Wir wollen eine offene Gesellschaft, in der die sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität keine Rolle spielt. Jeder Mensch soll seinen Lebensentwurf verwirklichen können, ohne Hass und Intoleranz ausgesetzt zu sein. Mit dem Hissen der Regenbogenfahne wollen wir als FDP ein … Weiterlesen


Hüskens: Zahlen zeigen einmal mehr, wie groß die Versäumnisse der Regierung Haseloff/Bullerjahn waren

„Die heute veröffentlichten Zahlen des Bildungsministeriums zur Einstellung von neuen Lehrern sind sicherlich nicht so, wie das Ministerium erhofft hat, trotz der Anstrengungen, die unternommen wurden. Umso wichtiger ist, dass auch in den kommenden vier Monaten alles getan wird, um … Weiterlesen


Faber: Die Wehrpflicht ist ein Relikt aus dem letzten Jahrhundert

In den vergangenen Tagen hatte sich die CDU-Generalsekretärin dafür ausgesprochen, die Wehrpflicht wieder aufleben zu lassen. „Die Bundeswehr hat schon ohne die Betreuung von Jugendlichen genug zu tun. Statt die Öffentlichkeit mit dieser Scheindebatte zu beschäftigen, sollte die Regierung auf … Weiterlesen


Kenia-Koalition produziert trotz Rekordsteuereinnahmen neue Schulden

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts verringerten sich die öffentlichen Schulden von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen in Deutschland von 2016 bis 2017 um 2,1 Prozent. In Sachsen-Anhalt wuchs der Schuldenstand hingegen um 2,2 Prozent. Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, … Weiterlesen


Hüskens: Bedauerlich, dass EuGH nicht Empfehlungen u.a. der Leopoldina folgt

Das EuGH hat entschieden, dass durch Mutagenese gewonnene Organismen genetisch veränderte Organismen (GVO) sind und grundsätzlich den in der GVO-Richtlinie vorgesehenen Verpflichtungen unterliegen. Die innovative Technologie CRISPR wird damit als Gentechnik eingeordnet. Nun spricht grundsätzlich nichts dagegen Risiken zu kontrollieren. Wissenschaftseinrichtungen, … Weiterlesen


Faber: EU-Bürger in der Bundeswehr machen noch keine Söldnerarmee

„Das gemeinsame Wertegerüst der Europäischen Union, das Bekenntnis zum Grundgesetz und die Befähigung zur deutschen Sprache sollten Anhaltspunkt sein, um in den Deutschen Streitkräften zu dienen. Wenn Dänen oder Iren diese Voraussetzungen erfüllen, sollen sie genauso in unserer Armee dienen … Weiterlesen


Hüskens: Landesregierung ist gefordert, schnell eine Novelle des Maßregelvollzuges vorzulegen

Vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur Fixierung von Patienten im Psychiatriebereich ist Sachsen-Anhalt gefordert, seine Regelungen im Psychiatriegesetz und im Gesetz für den Maßregelvollzug zu überprüfen und anzupassen, fordert Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt. … Weiterlesen


Faber: Raus aus dem Plenarsaal, rein in die Sommertour

Vom Plenarsaal direkt in den Sommerurlaub? Nicht für den Bundestagsabgeordneten der FDP, Dr. Marcus Faber! „Jetzt nutze ich die Zeit, auf Sommertour zu gehen und mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ins Gespräch zu kommen. Meine Reise geht durch ganz … Weiterlesen


Hüskens: Gegen die Dürre: Nachhaltiges Risikomanagement!

Angesichts der anhaltenden Dürre und der Überlegungen des MULE den Notstand auszurufen, fordert Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt das Land auf, ein nachhaltiges Risikomanagement aufzusetzen. „Ziel sei es, die verschiedenen Hilfemöglichkeiten, wie Liquiditätshilfen, Entschädigungen und Steuerstundungen o.ä., … Weiterlesen


#Faberbewegt in Flecktarn und in der Heimat

Gestern verabschiedete der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2018 final und damit auch sich selbst in seine neunwöchige Sommerpause. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber resümiert: „Ich bin in der parlamentarischen Arbeit angekommen. Wir Freien Demokraten haben ausschussübergreifend die Sacharbeit ins Zentrum … Weiterlesen


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