FDP in Stendal mit neuem Kreisvorstand – Bekenntnis zum Ausbau der Infrastruktur

Am Samstag fand in Krumke (Osterburg) der Kreisparteitag der FDP Stendal statt. Die Mitglieder aus allen Teilen des Landkreises begrüßten im Kavaliershaus den Berliner Abgeordneten Bernd Schlömer, MdA, der vor seinem Wechsel zur FDP auch Bundesvorsitzender der Piraten war. Bernd … Weiterlesen


Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit gewährleisten

Der Landtag ist gefordert, den Haushaltsplanentwurf, den die Landesregierung ihm zugeleitet hat, deutlich zu verbessern. Der Entwurf der Landesregierung muss zumindest soweit verändert werden, dass er Mindeststandards eines seriösen Haushaltes erfüllt. „Es ist nachvollziehbar, dass die Landesregierung sich verpflichtet fühlt, … Weiterlesen


Kluges Urteil des Bundesverfassungsgerichts – Niederlage wäre vermeidbar gewesen

Frank Sitta

Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt Frank Sitta zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes und dem somit gescheiterten NPD-Verbotsverfahren: „Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts war klug, die damit verbundene Niederlage der Antragsteller wäre aber vermeidbar gewesen. Parteiverbote schwächen das Immunsystem einer … Weiterlesen


Klares Misstrauensvotum gegen grüne Umwelt- und Landwirtschaftspolitik

Frank Sitta

Der offene Brief der Landwirtschafts-, Jagd- und Forstverbände des Landes an den Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff offenbart kaum ein Jahr nach der Amtsübernahme bereits das Scheitern des Dialogs zwischen Ministerium und wichtigen Nutzerverbänden. FDP-Landesvorsitzender Frank Sitta: „Die Landesverbände werfen der … Weiterlesen


Freie Wahl statt Quotenauto

„Freie Wahl statt Quotenauto!“ fordert der stellv. Landesvorsitzende und Bundesvorstand der FDP, Dr. Marcus Faber, mit Blick auf die Pläne von Umweltministerin Barbara Hendricks. Diese hatte eine E-Autoquote für Produktion und Zulassung ins Spiel gebracht, um die Klimaschutzziele zu erreichen. … Weiterlesen


Berufung zum Engagementbotschafter

Liebe Freunde der Straße der Romanik, mit  Freude, aber auch mit großer Achtung vor all meinen Vorgängern und ihren Verdiensten bei der Förderung der Straße der Romanik, nahm ich am 21.09.2016 anlässlich einer festlichen Veranstaltung in der Staatskanzlei der Landesregierung … Weiterlesen


Stadtrat muss handeln. Hallesche Persönlichkeiten fordern ein klares Bekenntnis zu Hans-Dietrich Genscher.

Angesichts des schleppenden Vorankommens einer oder mehrerer würdiger Ehrungen Hans-Dietrich Genschers fordert FDP-Landesvorsitzender Frank Sitta die Mitglieder des halleschen Stadtrates zu schnellem und entschlossenem Handeln auf. In einer gemeinsamen Presseerklärung mit weiteren halleschen Persönlichkeiten betont er die herausragende Bedeutung Genschers … Weiterlesen


Vorwürfe gegen AfD-Abgeordneten Büttner klären und gegebenenfalls Konsequenzen ziehen

Konsequentes Handeln fordert Frank Sitta, Landesvorsitzender der FDP von der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Sachen Matthias Büttner, gegen den seitens einer Fraktionsmitarbeiterin der Vorwurf der sexuellen Nötigung erhoben wird. Gerade die AfD, die immer wieder betont, dass die Übergriffigkeit von Männern … Weiterlesen


Traditionelles Dreikönigstreffen der FDP-Börde

Auch im Jahr 2017 findet wieder das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP Börde statt. Der Ortsverband Barleben hat es übernommen, diese Veranstaltung zu organisieren.   Beim traditionellen Treffen der Freien Demokraten aus dem Landkreis Börde dreht sich dieses Mal alles um … Weiterlesen


Ministerpräsident Dr. Rainer Haseloff ehrte Hans-Jörg Schuster mit dem Verdienstkreuz am Bande

Hans-Jörg Schuster (63) wurde für die aktive Mitwirkung bei der Neuorganisation der Handwerksstrukturen nach der Wiedervereinigung und für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement im Handwerk ausgezeichnet. „Es ist ihm maßgeblich zu verdanken, dass sich die Handwerkerschaft in Sachsen-Anhalt zu einem angesehenen … Weiterlesen


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