Hüskens: Machen wir es doch wie Südtirol – Massentests auf freiwilliger Basis

Angesichts der erneuten Debatten um zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus fordert Dr. Lydia Hüskens, Spitzenkandidatin und amtierende Landesvorsitzende der FDP-Sachsen-Anhalt, von der Landesregierung, für die Eindämmungsverordnung vor allem zwei Maßnahmen vorzusehen: Vom Land mit den Landkreisen organisierte freiwillige Massentests … Weiterlesen


Silbersack: Die Betroffenen brauchen dringend Unterstützung! Die Novemberhilfe kommt viel zu spät!

Der FDP-Landtagswahlkandidat und Landesvorstandsmitglied Andreas Silbersack kritisiert die enormen Verzögerungen der von Bund und Land angekündigten Novemberhilfe.  „Aktuell ist es noch nicht möglich, als Betroffener die geplante Novemberhilfe überhaupt erst zu beantragen. Bis die Novemberhilfe dann bei dem Betroffenen ankommt, … Weiterlesen


Hüskens; Faber MdB: Ministerin Dalbert sollte zurücktreten

“Wir fordern Ministerin Prof. Dalbert auf, Verantwortung zu übernehmen und sofort zurückzutreten. Das rechtswidrige Handeln des Umweltministeriums muss Konsequenzen haben”, so die amtierenden Vorsitzenden der FDP Sachsen-Anhalt, Dr. Lydia Hüskens und Marcus Faber. “Die widerrechtliche Auftragsvergabe ist kein einfacher handwerklicher … Weiterlesen


Hüskens: FDP Sachsen-Anhalt fordert Verknüpfung von Rundfunkbeitrag mit grundhaften Reformen des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks

„Der Landesvorstand der FDP Sachsen-Anhalt hält den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zwar für einen wichtigen Baustein der Medienlandschaft, aber wir halten es auch für zwingend, dass zunächst grundhafte Reformschritte beschlossen werden, bevor über Gebührenerhöhungen abgestimmt wird“, kommentiert Dr. Lydia Hüskens, amtierende Landesvorsitzende … Weiterlesen


Hüskens: Tourismus-Masterplan 2027 – schon bei der Verabschiedung Makulatur?

„Ich hoffe sehr, dass ich mich irre, aber ich fürchte, dass der Tourismusmasterplan 2027 ein Plan bleiben wird,“ kommentiert Dr. Lydia Hüskens, Spitzenkandidatin der FDP Sachsen-Anhalt die Verabschiedung heute im Kabinett. „Wenn die angekündigten Corona-Hilfen jetzt nicht schnell bei der … Weiterlesen


Hüskens: schnell Planungssicherheit für die Haushalte der Kommunen 2021 schaffen

„Die aktuelle Forderung von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Deutschlands nach frühzeitigen Aussagen von Bund und Ländern über die Ausgestaltung der Coronahilfen für die Jahren 2021 und 2022 muss schnell erfüllt werden,“ so Dr. Lydia Hüskens, amtierende Landesvorsitzende … Weiterlesen


Hüskens: Gastronomen und Kultur- bzw. Eventbranche wenigstens schnell helfen

Angesichts der sich abzeichnenden schleppenden Auszahlung der versprochenen finanziellen Hilfen für die jetzt geschlossenen Einrichtungen, fordert Dr. Lydia Hüskens, Spitzenkandidatin der FDP für die Landtagswahlen, die Landesregierung auf, sich für zeitnahe Finanzhilfen einzusetzen, damit nicht weitere Unternehmen in die Insolvenz … Weiterlesen


Mit verfassungskonformen Maßnahmen längere Kontaktbeschränkungen vermeiden

Seit heute gelten die Kontaktbeschränkungen und Tätigkeitsverbote für ganze Branchen, zunächst bis Ende des Monats November, wahrscheinlich aber darüber hinaus. „Da die Regierungen ganz offensichtlich recht willkürlich Branchen herausgegriffen haben, ohne darauf zu achten, ob diese wirklich Infektionstreiber sind, halte … Weiterlesen


Hüskens fordert Sondersitzung des Landtages

Anders als im Frühjahr sei die Gefahr jetzt auch nicht mehr unbekannt, sondern könne ebenso wie Gegenmaßnahmen eingeschätzt werden. „Meines Erachtens bedarf es wenigstens eines Gesetzes, das nur der Landtag beschließen kann“, so Hüskens. Eine Reihe von Gerichtsentscheiden in den … Weiterlesen


Tarricone: So wird Artenschutz zur Farce

Nun hat es die geplante Hamsterzuchtstation sogar ins aktuelle Schwarzbuch der Steuerzahler geschafft. Der Bund der Steuerzahler weist auch 2020 auf Projekte hin, bei denen aus seiner Sicht das Geld der Steuerzahler verschwendet wird. „Mir ist absolut schleierhaft, wie man … Weiterlesen


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